Finanzen
Monheim am Rhein bleibt attraktiv für Unternehmen und die Bürgerinnen und Bürger.
Monheim am Rhein bleibt attraktiv für Unternehmen und die Bürgerinnen und Bürger.
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Sonntag, den 10. Mai 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Wer die Entwicklung der Stadt Monheim am Rhein aufmerksam verfolgt, dem dürfte vor allem eines aufgefallen sein: In den letzten Jahren hat sich die Stadt rasant entwickelt. Doch besonders eine Frage kommt dabei oft auf: Woher stammt das Geld für die ganzen Investitionen? Sind dafür etwa die städtischen Gesellschaften überschuldet? Wieso das nicht der Fall ist und was es sonst über die finanzielle Situation der Stadt zu wissen gibt? Hier gibt es die Infos.
Zunächst wirkt die Frage nach Monheims finanzieller Lage sehr einfach zu beantworten. Schließlich ist die Stadt seit 2013 schuldenfrei. „Doch auch wenn die Schuldenfreiheit einen großen Erfolg darstellt, ist damit die Frage nach der wirklichen Situation der städtischen Finanzen noch nicht beantwortet“, erklärt Lucas Risse, PETO-Mitglied im städtischen Haupt- und Finanzausschuss und stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Monheimer Versorgungs- und Verkehrsbetriebe. „Denn Schuldenfreiheit bedeutet, dass zwar die Stadt in ihrem eigenen Haushalt weitgehend schuldenfrei ist, die städtischen Tochterunternehmen hatten jedoch zu jedem Zeitpunkt durchaus Kredite und andere Verbindlichkeiten in ihren Bilanzen.“
Wie genau sieht also die finanzielle Situation der Stadt und ihrer Tochtergesellschaften aus?
Mittwoch, den 8. April 2020 | Pressemitteilung
Ergänzend zu den Soforthilfemaßnahmen des Bundes und des Landes NRW hat der Monheimer Stadtrat am heutigen Mittwochnachmittag die Errichtung eines zusätzlichen städtischen Rettungsschirms beschlossen. Hierfür sollen außerplanmäßige Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro bereitgestellt werden, um gewerbliche Unternehmen, Angehörige freier Berufe sowie ortsansässigen Vereine in der Corona-Krise finanziell zu unterstützen.
„Unser Ziel ist es, mit dem Rettungsschirm dafür zu sorgen, dass Monheim am Rhein in wirtschaftlicher Hinsicht auch nach der Krise noch genauso gut aufgestellt sein wird wie davor“, so begründet PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak die Entscheidung des Rates und auch ihrer Fraktion. „In den letzten Jahren hat sich die Wirtschafts- und Gewerbestruktur in Monheim am Rhein enorm verbessert. Diese Struktur wollen wir nicht aufs Spiel setzen. Daher sehen wir die Stadt in der Verantwortung, gerade den kleineren Firmen, für die die Landes- und Bundeshilfen nicht ausreichen werden, unter die Arme zu greifen.“ Denn die Ende März verabschiedeten Soforthilfeprogramme des Bundes sowie des Landes NRW sähen zwar einige Soforthilfen vor, allerdings reichten diese in vielen Fällen nicht aus, um sämtliche fixe Kosten, vor allem auch laufende Mietkosten, zu decken. Daher soll der städtische Rettungsschirm die Maßnahmen ergänzen und gewerbliche Unternehmen, Angehörige freier Berufe sowie ortsansässige Vereine vor der Zahlungsunfähigkeit bewahren.
Wie genau sieht der städtische Rettungsschirm aus?
Donnerstag, den 3. Januar 2019 | PETO-Blatt-Artikel
Investitionen in Schulen, die geplante Kulturraffinerie, das Mona Mare und die Erneuerung des Rathaus-Centers standen am 19. Dezember in der letzten Sitzung des Stadtrates vor der Weihnachtspause auf der Tagesordnung. Zum Abschluss der jährlichen Haushaltsplanberatung lieferten sich die Fraktionsvorsitzenden traditionell einen allgemeinen Schlagabtausch über die städtischen Finanzen und die wichtigsten Projekte des Folgejahres.
Für die PETO-Fraktion begründete deren Vorsitzende Lisa Pientak die Zustimmung zum 370 Millionen Euro umfassenden Zahlenwerk. In ihrer Rede sparte sie jedoch nicht mit Kritik an den anderen Ratsfraktionen: „Während den Beratungen in den Ausschüssen haben wir von Ihnen zu den Inhalten des Haushalts wenig gehört.“ Dafür sei die Liste der gestellten Anträge umso länger gewesen. „Allerdings korrelierte die Quantität Ihrer Anträge in weiten Teilen leider nicht mit deren Qualität“, monierte Pientak und zählte daraufhin einige ihrer Meinung nach undurchdachte Anträge der Ratsopposition auf.
Während die CDU 2014 in ihrem Wahlprogramm noch eine „vorausschauende, sparsame Stellenbewirtschaftung in der Verwaltung“ gefordert habe, stelle sie nun einen Antrag auf eine erhebliche Ausweitung der Vollzeitstellen im kommunalen Ordnungsdienst. Dabei bleibe die CDU eine nachvollziehbare Begründung schuldig, warum die zusätzlichen Kräfte erforderlich seien. Den Antrag habe PETO deshalb ablehnen müssen. „Ob es das Sicherheitsgefühl der Monheimerinnen und Monheimer verbessert hätte, wenn die Parkscheiben auf der Krischerstraße zukünftig zwei Mal täglich statt bisher einmal kontrolliert worden wären, die Anleinpflicht für Hunde am Rhein 70 Prozent häufiger überwacht und auch die Einhaltung des Jugendschutzes in Kneipen und Spielhallen doppelt so häufig überprüft worden wäre, bezweifele ich“, erklärte Pientak die Ansicht der PETO-Fraktion.
Donnerstag, den 21. Dezember 2017 | Anträge und Stellungnahmen
von Lisa Pientak
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen,
zunächst bedanke ich mich bei allen städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Vorlage des Haushaltsplanentwurfs 2018. Unser Dank gilt insbesondere unserer Kämmerin Frau Noll sowie allen Bereichsleitungen und städtischen Bediensteten, die uns eine große Hilfe in den Haushaltsplanberatungen waren. Wir, die Mitglieder der PETO-Fraktion, werden – das darf ich wohl vorwegnehmen, ohne einen Spannungsbogen zu zerstören – dem Haushaltsplanentwurf und den Stellenplan für 2018, wie er uns heute vorliegt, zustimmen.
Kommunale Selbstverwaltung – das ist der sperrige Begriff für die Arbeit eines Stadtrats. Bürgerinnen und Bürger stellen sich zur Kommunalwahl als Kandidaten zur Verfügung, um im Interesse der Wählerinnen und Wähler die Geschicke ihrer Stadt zu lenken. Dabei sollte die Betonung jedoch niemals auf der reinen Verwaltung liegen. „Verwaltung“ das ist das weisungsgebundene Ausführen von Aufträgen. Führt der Stadtrat tatsächlich nur Aufträge aus? Ein Auftrag ist die Bestellung einer Sache oder einer Leistung. Natürlich sind wir von unseren Wählerinnen und Wählern beauftragt worden, gute Politik für Monheim am Rhein zu machen. Demokratietheoretisch mag daher das Bild einer reinen Verwaltung richtig sein. In der Praxis sind wir aber weitergehend gefordert, denn was heißt es nun genau, gute Politik für Monheim am Rhein zu machen? Was ist gut für die Stadt und ihre Bürgerschaft? Wie gelingt es uns, aus dem Kreuzchen auf dem Wahlzettel den richtigen Auftrag abzuleiten? Wir müssen interpretieren. Ein Hinweis dafür, was unsere Wählerinnen und Wähler (wahrscheinlich) für gute Politik halten, sind unsere Wahlprogramme. Aber nicht jede Entwicklung, jede Entscheidung, jede Möglichkeit, die sich im Laufe einer Wahlperiode ergibt, ist schon im Vorfeld zu erkennen und im Wahlprogramm beantwortet. Wir ermitteln dann in den Fraktionen, im Dialog mit der Bürgerschaft und in der Debatte mit anderen Fraktionen, was gut für Monheim am Rhein ist. Dabei arbeiten wir nicht stoisch Arbeitsaufträge ab. Nein! Wir sind gestaltend tätig. Natürlich in dem Bestreben das zu tun, was gut für Monheim am Rhein ist. Aber über das weisungsgebundene Ausführen von Aufträgen geht die Arbeit des Stadtrats weit hinaus. Zumindest dann, wenn die dafür nötigen Mittel vorhanden sind. Dann lautet der Auftrag der Wählerschaft: Gestalten statt Verwalten!
Donnerstag, den 15. Dezember 2016 | Anträge und Stellungnahmen
von Andy Eggert
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und -kollegen,
anstelle unserer erkrankten Fraktionsvorsitzenden Lisa Pientak kommt mir heute die Aufgabe zu, stellvertretend für die PETO-Fraktion zu Ihnen zu sprechen. Ich hoffe, dass ich Lisa auch in Ihrer aller Namen gute Besserung und eine baldige Genesung wünschen darf. Ich gehe fest davon aus, dass sie ihrer Funktion ab der nächsten Ratssitzung wieder voll nachkommen kann.
Mittwoch, den 23. Dezember 2015 | Anträge und Stellungnahmen
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen,
in NRW gibt es 396 Städte und Gemeinden. verfügten im letzten Jahr über einen . Monheim am Rhein ist eine von ihnen. Und mit einem Überschuss von 2,5 Mio. Euro werden wir auch das Jahr 2016 wieder mindestens mit einer schwarzen Null abschließen.
Herzstück des Haushalts ist die Fortsetzung der erfolgreichen Gewerbesteuerpolitik, die uns bereits seit vier Jahren von der Haushaltssicherung befreit und bis zum Sommer 2013 den Abbau aller städtischen Schulden ermöglicht hat. Über die Entschuldung hinaus hat die Stadt Monheim am Rhein bereits 113 Mio. Euro an Liquiditätsreserve aufgebaut. An diese Erfolge, meine sehr geehrten Damen und Herren, schließt der Haushaltsplanentwurf für 2016 an.
Samstag, den 20. Dezember 2014 | PETO-Blatt-Artikel
von Lucas Risse
Die positiven Entwicklungen im Monheimer Haushaltsplan setzen sich auch in 2015 fort. Bei der Einbringung des Zahlenwerks für das kommende Jahr konnten Kämmerin Sabine Noll und Bürgermeister Daniel Zimmermann dem Stadtrat am 23. Oktober ein voraussichtliches Plus in Höhe von 727 Tsd. Euro präsentieren. Die Verabschiedung des Haushalts ist nach den Beratungen der Einzeletats in den zurzeit tagenden Ausschüssen für den 17. Dezember 2014 geplant.
Trotz des leichten Anstieges der Gewerbesteuereinnahmen auf 215 Mio. Euro wird für 2015 nur mit einem geringen Haushaltsüberschuss geplant. Der Grund liegt zum einen an dem Stärkungspaktgesetz, das der Landtag im November 2014 verabschiedet hat und Monheim auch in 2015 mit ca. 22,5 Mio. Euro zur Kasse bittet. Zum anderen findet die Berechnung der Kreisumlage um ca. zwei Jahre zeitversetzt statt, so dass die Berechnung für das Jahr 2015 auf Grundlage der Gewerbesteuereinnahmen aus dem Jahr 2013 durchgeführt wird - in diesem Jahr erzielte die Stadt Monheim am Rhein u. a. durch Gewerbesteuernachzahlungen die bisherige Rekordeinnahme in Höhe von 262,96 Mio. Euro.
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen in den Fachausschüssen haben wir folgende Anträge gestellt: Im gemeinsamen Ausschuss für Jugendhilfe, Schule und Sport forderten wir, dass die Schulbetriebskosten an die aktuellen Begebenheiten mit Hilfe einer Aufstockung um 25.000 € angepasst werden, um die Eltern zu entlasten.
Donnerstag, den 18. Dezember 2014 | Anträge und Stellungnahmen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,
ich freue mich heute - zumindest mit den Stimmen der PETO-Fraktion - den vorliegenden Haushaltsplanentwurf für 2015 verabschieden zu können. Der Haushaltsplan schließt quasi mit einer schwarzen Null. Dies ist nicht nur ein weiterer Haushalt, der im positiven Kontrast zu den vielen Jahren der Haushaltssicherung steht; der Haushalt 2015 trägt eine zukunftsweisende Handschrift. Mit diesem gestalten wir Monheim für die Zukunft.
Im Namen der PETO-Fraktion darf ich mich an dieser Stelle zunächst bei der Kämmerei und allen voran Frau Noll bedanken. Sie haben uns in den letzten Monaten nicht nur einen Haushaltsplanentwurf für 2015 vorgelegt, der fast keine Wünsche mehr offen ließ. Ihnen ist es parallel dazu gelungen alle ausstehenden Jahresabschlüsse vorzulegen. Durch die kurzfristige Erstellung der Jahresabschlüsse seit 2008 bis 2012 haben Sie der Landesregierung ein Schnippchen geschlagen.
Freitag, den 21. November 2014 | Blogeintrag
von Andy Eggert
Zu seiner ersten konstituierenden Sitzung kam am vergangenen Mittwoch, den 19. November der neue Ratsausschuss für Generationen, Kultur, Soziales und Ordnung zusammen. Nachdem im Jugendhilfe-, Schul- und Sportausschuss schon zwei PETO-Anträge angenommen worden waren, konnten wir dort zwei weitere Anträge in den Haushalt 2015 einbringen.
Für die Monheimer Bürgerstiftung „Minsche vür Minsche“ beantragten wir Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 €. Dieses Geld soll als Zustiftung verwendet werde. Das heißt, dass zum Beispiel jede Spende von Privatpersonen um den gleichen Betrag aufgestockt werden könnte. Ein genaues Konzept soll die Stadtverwaltung nun mit dem Vorstand der Stiftung erarbeiten.
Wir hoffen, dass mit dieser Einbringung ein weiterer Anreiz geschaffen wird, damit Bürgerinnen und Bürger für diese Stiftung spenden. Die Stiftung selbst möchte „innovative […] Ideen, die das Leben in Monheim und Baumberg attraktiver machen“ fördern.
Mittwoch, den 18. Dezember 2013 | Anträge und Stellungnahmen
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und -kollegen,
die PETO-Fraktion wird dem Haushaltsplanentwurf für 2014 ausgesprochen gerne zustimmen. Grund dafür ist nicht nur der erfreuliche Überschuss in Höhe von 21,7 Mio. Euro und die Tatsache, dass die Stadt im Gegensatz zu den allermeisten Haushalten der letzten vier Jahrzehnte Rücklagen statt Schulden aufbaut. Dieser Haushalt beweist aus unserer Sicht, dass eine gelungene Wirtschaftsförderung auf der einen Seite und Investitionen in Kinder- und Familienfreundlichkeit auf der anderen Seite keine Gegensätze sind. Der Monheimer Haushaltsplan für 2014 ist vielmehr ein Beleg dafür, dass Kinder- und Familienfreundlichkeit und Wirtschaftsförderung sich gegenseitig ergänzen – und das in einem absolut positivem Sinn.
Doch lassen sich mich von vorne beginnen. Am 17. Oktober dieses Jahres haben uns Bürgermeister Daniel Zimmermann und unsere neue Kämmerin Sabine Noll einen Haushaltsplanentwurf für 2014 vorgelegt, der mit einem Plus von 40.000 Euro, also quasi mit einer schwarzen Null, abschloss.
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