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Unser 44-seitiges Wahlprogramm ist in gedruckter Form an unseren Infoständen, bei allen Kandidatinnen und Kandidaten oder hier als Download erhältlich.
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Unser Programm für die Kommunalwahl in Monheim am Rhein besteht aus insgesamt sechs Kapiteln. Darin legen wir fest, was wir in den nächsten fünf Jahren erreichen wollen.
PETO besteht aus rund 500 Mitgliedern – zum größten Teil junge Menschen aus Monheim am Rhein, die sich politisch einmischen. Und das mit Erfolg: Seit der Kommunalwahl 2009 stellt PETO mit Daniel Zimmermann den Bürgermeister und seit der letzten Kommunalwahl 2014 knapp zwei Drittel der Mitglieder des Stadtrats. Wir haben die Wahlergebnisse der Vergangenheit stets als großen Vertrauensbeweis betrachtet und in den letzten Jahren hart daran gearbeitet, die in uns gesteckten Erwartungen zu erfüllen. Dass Monheim am Rhein finanziell besser dasteht als viele andere Kommunen in Nordrhein-Westfalen, dass deutlich mehr Lebens- und Wohnqualität entstanden ist und die Stadt sich so positiv entwickelt, ist sicher nicht allein unser Verdienst. Doch wir sind durchaus stolz darauf, zu dieser Entwicklung unseren Anteil politisch beigetragen zu haben.
Mit zunehmender Verantwortung hat sich unsere als Schülerprojekt ins Leben gerufene Partei seit ihrer Gründung im Dezember 1998 kontinuierlich weiterentwickelt. War die Programmatik in der Anfangszeit sehr eng auf die Altersgruppe der Teenager ausgerichtet, so hat sich das Themenspektrum, für das wir uns verantwortlich fühlen, bis heute altersübergreifend erweitert. Wir haben uns Kompetenzen von der Kinder- und Familienpolitik bis hin zur Wirtschaftspolitik und zum Klimaschutz erarbeitet. Seit 2009 gibt es in unserer Partei eine Arbeitsgemeinschaft mit dem Titel „30plus“, in der Monheimerinnen und Monheimer ohne Altersbegrenzung nach oben mitwirken.
Wir möchten, dass Monheim am Rhein – die Stadt, in der die meisten unserer Mitglieder aufgewachsen sind, – sich weiter positiv entwickelt. Wir haben dafür eine umfassende Zukunftsvorstellung und ein Wahlprogramm, das alle Bereiche der Stadtpolitik berücksichtigt.
Am 13. September 2020 entscheiden alle Monheimerinnen und Monheimer darüber, ob sie diese Vorstellungen teilen. Wir glauben, dass wir mit unserem Bürgermeisterkandidaten Daniel Zimmermann, mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat und erstmals auch einer eigenen Liste für den Integrationsrat nicht nur die geeigneten Personen, sondern auch die richtigen Ideen haben. Und wir bitten dafür erneut um Ihr Vertrauen!
Eine gute wirtschaftliche Entwicklung und die Einhaltung ambitionierter Klimaschutzziele sind für uns kein Widerspruch. Wir wollen Monheim am Rhein zu einer klimaneutralen Stadt machen und arbeiten daran schon seit mehreren Jahren. Schließlich hat die Stadt als Hauptstadt für Kinder und als Mitglied des Klima-Bündnisses eine besondere Verantwortung für zukünftige Generationen.
Bereits 2011 haben wir die Stadtverwaltung mit der Ausarbeitung eines Klimaschutzkonzepts beauftragt. Es wurde unter der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, Fachleuten sowie Mitgliedern aus dem Stadtrat und der Stadtverwaltung erarbeitet und 2014 mit unseren Stimmen verabschiedet. Das Ziel: Den CO₂-Ausstoß der Stadt, aller ortsansässigen Unternehmen und der gesamten Bürgerschaft, der 2010 bei jährlich rund 300.000 Tonnen lag, bis 2030 um 20 Prozent zu senken und bis 2050 auf null zu bringen. Zur Erreichung dieser Ziele wurden bereits zahlreiche Maßnahmen umgesetzt und ein städtischer Klimaschutzmanager eingestellt.
Seit der Verabschiedung des Klimaschutzkonzepts haben wir
Damit Monheim am Rhein komplett klimaneutral wird, bleibt einiges zu tun. Wir wollen das vor sechs Jahren verabschiedete Klimaschutzkonzept fortschreiben und durch neue Maßnahmen ergänzen. Außerdem wollen wir nachmessen, wo die Stadt genau steht. Dazu ist eine Gesamtbilanzierung des örtlichen CO₂-Ausstoßes erforderlich, die der Stadtrat bereits in Auftrag gegeben hat. Das überarbeite Klimaschutzkonzept wollen wir so bald wie möglich im Stadtrat verabschieden. Wir werden
Im Bereich der Energieversorgung und auch bei der energetischen Sanierung von Gebäuden ist in Monheim am Rhein schon viel passiert. Lediglich im Verkehrsbereich liegen wir noch hinter den gesteckten Zielen zurück. Immer noch legen die Monheimerinnen und Monheimer 53 Prozent ihrer Verkehrswege mit dem Auto zurück. Der Radverkehrsanteil liegt lediglich bei 14 Prozent, der Anteil des öffentlichen Nahverkehrs sogar nur bei 9 Prozent. Das wollen wir ändern, indem wir das Fahrradfahren und die Nutzung des ÖPNV attraktiver machen. Dabei setzen wir ganz auf so genannte „Pull-Faktoren“, d.h. positive Anreize zum Umstieg. Allein schon mit Rücksicht auf den Einzelhandel wird Monheim am Rhein es sich nicht leisten können, Autos aus der Innenstadt auszusperren. Aber wir können das Fahrradfahren und die Nutzung von Bus und Bahn so attraktiv machen, dass möglichst viele Menschen freiwillig und gerne umsteigen. Zur Förderung des Fahrradverkehrs werden wir
Im öffentlichen Nahverkehr werden wir
Zur Förderung der Elektromobilität werden wir
Nachhaltigkeit besteht nicht nur aus Klimaschutz. Wir wollen unseren Monheimer Beitrag zu globaler Gerechtigkeit leisten, indem wir die Stadt, die sich seit 2013 „Fair-Trade-Stadt“ nennen darf, auch weiterhin in der Förderung des Fairen Handels stärken. Als „Stadt für alle“ haben wir die Verantwortung, Produkte, die vor Ort verwendet werden, möglichst so einzukaufen, dass Kleinbauernfamilien und Beschäftigte auf Plantagen in Entwicklungs- und Schwellenländern unter menschenwürdigen Bedingungen produzieren und von ihrer Arbeit leben können. Deshalb werden wir
Der Erhalt von Bäumen ist ein emotionales Thema. Dabei gerät manchmal aus dem Fokus, wie viel die Stadt schon jetzt für ihre Stadtbäume tut. Beim Umbau der Krischerstraße zum Beispiel konnten alle Bäume erhalten werden, obwohl ihre Wurzeln teilweise bis in die Trasse des neuen Abwasserkanals reichten. Die Neugestaltungen des Alten Markts und des Kradepohls wurden von vornherein auf den Schutz der dortigen Linden und Eichen abgestimmt. Und an der Niederstraße sind die Bordsteine um die Bäume herum aufwendig verlegt worden, um den Wurzeln in der so genannten Baumscheibe mehr Platz zu verschaffen. In einer Stadt, die sich verändert, lassen sich dennoch nicht alle Bäume erhalten. Das wurde auf dem Krankenhausgelände sichtbar. Ohne eine Rodung der dortigen Bäume wäre der Bau einer ausreichend großen Tiefgarage nicht möglich gewesen. In solchen Fällen, die wir uns niemals leicht machen, sondern immer sorgfältig abwägen, erfolgen selbstverständlich Ersatzpflanzungen.
Zum Schutz der vorhandenen Stadtbäume und zur Unterstützung von Neuanpflanzungen werden wir
Der Monheim-Pass ist schon kurze Zeit nach seiner Einführung ein echter Erfolg: Rund die Hälfte aller Bürgerinnen und Bürger hatte sich im ersten Monat nach dem Erhalt des Passes für dessen Nutzung freigeschaltet – und das, obwohl aufgrund der Corona-Krise der öffentliche Nahverkehr erheblich eingeschränkt und die Bibliothek geschlossen war. Monheim am Rhein hat damit ein Bürgerkonto geschaffen, das prozentual gesehen von so vielen Bürgerinnen und Bürgern genutzt wird wie in keiner anderen Stadt in Deutschland. Damit ist der Grundstein für viele weitere digitale Services gelegt, die in der kommenden Zeit noch in den Monheim-Pass integriert werden können.
Doch auch abgesehen vom Monheim-Pass ist die Stadt digitaler geworden: Mehr Bürgerservices als jemals zuvor sind online verfügbar. Über den Mängelmelder werden Beschwerden und Hinweise aus der Bürgerschaft zügig abgearbeitet. Und die Schulen sind in digitaler Hinsicht erheblich weiter als andernorts. Dabei ist Digitalisierung kein Selbstzweck. Wir wollen digitale Lösungen immer dann einsetzen, wenn sie technologisch fortschrittlicher, sozial inklusiver und ressourcenschonender sind als die bisherigen analogen Prozesse. Im Einzelnen werden wir
Mehr als jede andere Partei haben wir uns in den letzten Jahren für ein positives Miteinander aller Menschen und die Gleichberechtigung diskriminierter Bevölkerungsgruppen eingesetzt. Das Ziel, Monheim am Rhein zu einer „Stadt für alle“ zu machen, ist für uns kein Lippenbekenntnis. Wir treten auch dort für unsere Überzeugungen ein, wo es einfacher wäre, nichts zu tun. Wir sind uns sicher, gerade in den strittigen Punkten die richtigen Entscheidungen getroffen zu haben. Wir haben dafür gesorgt, dass wirklich alle Monheimerinnen und Monheimer sich als gleichwertiger Teil dieser Stadt fühlen können.
Im Einzelnen haben wir:
Nachdem wir bei der letzten Kommunalwahl mit 65 Prozent der Stimmen nahezu eine Zweidrittelmehrheit im Stadtrat erhalten hatten, war klar, dass zu einer verantwortungsvollen Ausübung dieser Mehrheit eine noch stärkere Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern und deren Beteiligung an wichtigen Entscheidungsprozessen gehört. In den letzten Jahren haben wir Wort gehalten und die Bürgerschaftsbeteiligung durch die Besetzung von zwei Koordinationsstellen in der Stadtverwaltung, durch die Einführung zusätzlicher digitaler Beteiligungsformate, durch unzählige klassische Bürgerschaftsbeteiligungen und durch unsere eigenen Themenabende erheblich ausgeweitet. Daran wollen wir anknüpfen. Wir werden
Wir sind uns des Problems bewusst, dass es auch in einer Stadt, die sich als „Stadt für alle“ bezeichnet, Ausgrenzung und Intoleranz gibt. Menschen, die nicht persönlich betroffen sind, nehmen rassistische, islamfeindliche, antisemitische, homophobe oder sexistische Äußerungen im Alltag vielleicht nicht immer wahr. Deshalb ist es wichtig, sich klar zu machen, dass solche Einstellungen auch in Monheim am Rhein in unterschiedlichen Ausprägungen verbreitet sind. Unsere Antwort darauf ist, dass Menschen, die politische Verantwortung tragen, sich ausgrenzende Einstellungen niemals zu eigen machen dürfen, sondern stets und unmissverständlich deutlich machen müssen, dass die große Mehrheit in dieser Stadt für Toleranz und Vielfalt eintritt – Werte, die übrigens auch das Grundgesetz garantiert. Gleichzeitig gilt es, die bestehende Vielfalt weiter zu fördern, zusätzliche Anlässe für ein positives Miteinander zu schaffen und für ein Umfeld zu sorgen, in dem gegenseitige Vorurteile abgebaut werden. Dazu werden wir
Die Grundidee von Inklusion ist es, jeden Menschen als einmaligen und wertvollen Teil der Gesellschaft zu betrachten. Auch wir verfolgen für Monheim am Rhein das Ziel, eine Stadt zu sein, in der Vielfalt wertgeschätzt, Teilhabe für alle aktiv ermöglicht und niemand ausgegrenzt wird. Dazu ist es erforderlich, dass möglichst viele Akteure dieses Ziel mittragen und sich dafür einsetzen, Menschen unabhängig von ihrer körperlichen, seelischen oder sozialen Situation die vollständige und gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Wir werden hierzu unseren Beitrag leisten, indem wir
Dass man sich in Monheim am Rhein sicher fühlen kann, liegt an einer leistungsfähigen Feuerwehr, aber auch an überdurchschnittlich vielen vor Ort tätigen Hilfsorganisationen. Seit dem Wegfall des Krankenhauses arbeitet die Stadt außerdem daran, die medizinische Versorgung in Monheim am Rhein zu verbessern. Mit dem Start der Bauarbeiten für den so genannten Gesundheitscampus an der Alten Schulstraße ist dafür ein wichtiger Grundstein gelegt worden. Um eine bessere Versorgung zu erreichen sowie zur Unterstützung der Feuerwehr und der örtlichen Hilfsorganisationen werden wir in den nächsten Jahren
Judo, Tanzen, Gesundheitssport, Schach und natürlich Fußball – das sind nur einige wenige der vielen Möglichkeiten, sich sportlich zu betätigen, die es dank der zahlreichen örtlichen Sportvereine gibt. Wir haben in den letzten Jahren dafür gesorgt, dass Sporthallen und ‑plätze erhalten geblieben sind, die in früheren Jahren auf der Streichliste standen. Viele Anlagen sind modernisiert worden. Seit diesem Jahr spielt kein Monheimer Fußballverein mehr auf Asche. Moderne Kunstrasen- oder Naturrasenplätze sind der Standard. Dieses Engagement für den Sport und seine Vereine wollen wir fortsetzen, indem wir
Was wäre Monheim am Rhein ohne seine mehr als 160 Vereine, in denen sich unzählige ehrenamtlich Aktive für Sport, Kultur, Brauchtum, Karneval, Soziales und das Miteinander in der Stadt engagieren? Wir sind froh und dankbar für dieses Engagement und haben Vereine und Gruppen dort, wo es möglich war, nach Kräften sowohl finanziell als auch organisatorisch unterstützt. Darauf wollen wir aufbauen. Wir werden
Monheim am Rhein ist ein gefragter Wohnort. Das liegt an der direkten Nachbarschaft zu boomenden Städten wie Köln und Düsseldorf, aber auch an der Tatsache, dass die Mieten und Immobilienpreise hier immer noch deutlich günstiger sind als in den benachbarten Städten. Gelegentlich entsteht der Eindruck, dass sich die Nachfrage nach Wohnraum in Monheim am Rhein durch die Kitagebührenfreiheit, den hohen Zuwachs an Arbeitsplätzen und auch Vergünstigungen wie den kostenlosen Nahverkehr besonders stark erhöht. Das mag zwar prinzipiell stimmen, in der tatsächlichen Preisentwicklung auf dem Immobilienmarkt sind diese Effekte allerdings noch nicht ablesbar. Der Bodenrichtwert hat sich in Monheim am Rhein in den letzten fünf Jahren lediglich im Trend der gesamten Region verteuert. Er liegt für durchschnittliche Wohnlagen gegenüber 290 bis 310 Euro/m² im Jahr 2015 heute im Bereich von 410 bis 430 Euro/m². Damals wie heute waren vergleichbare Grundstücke in Langenfeld und Hilden im Durchschnitt noch einmal etwa 100 Euro/m² teurer. Sie liegen dort heute im Mittel bei 510 bis 530 Euro/m².
Der Grund dafür ist die hohe Nachfrage nach Wohnraum in der gesamten Region und in der Tatsache, dass deutlich zu wenige Wohnungen gebaut werden. Der Deutsche Mieterbund schätzt, dass in Nordrhein-Westfalen jedes Jahr 80.000 neue Wohnungen benötigt werden. Tatsächlich werden pro Jahr jedoch nur 50.000 Wohnungen fertiggestellt. Deshalb und vor dem Hintergrund niedriger Zinsen ziehen die Immobilienpreise in ganz Nordrhein-Westfalen rasant an.
Um diesem Trend entgegenzuwirken und dafür zu sorgen, dass genügend Menschen in Monheim am Rhein bezahlbaren Wohnraum finden, werden wir
Schon in der letzten Wahlperiode haben wir dafür gesorgt, dass das Berliner Viertel wieder ein eigenes Stadtteilmanagement erhalten hat. Wir haben gleichzeitig einen umfassenden Planungsprozess mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Berliner Viertel, der LEG, verschiedenen Institutionen und Vereinen sowie den Kirchen und Religionsgemeinschaften begonnen und dem Berliner Viertel ein eigenes strategisches Ziel im Zielkonzept der Stadt gewidmet. Diese Aktivitäten haben wir in der zu Ende gehenden Wahlperiode fortgesetzt. Mit dem Baustart auf dem Gelände der früheren Anton-Schwarz-Schule gibt es erstmals seit 1974 wieder relevante Neubautätigkeiten für Wohnungen im Berliner Viertel. Und durch die Investitionen der LEG Wohnen in neue Fassaden und eine zeitgemäße Wärmedämmung für ihre privaten Wohnungsbestände bekommt das Viertel ein neues Gesicht.
An diese Erfolge wollen wir anknüpfen. Wir werden
Monheim am Rhein ist eine Stadt, die den selbst gewählten Titel „Hauptstadt für Kinder“ zu Recht trägt. Und wir sind froh darüber, dass wir durch unsere Politik hierzu einen Beitrag leisten konnten. Unser Hauptziel ist es, allen Kindern unabhängig vom sozialen Status ihrer Eltern optimale Chancen auf Bildung und Entwicklung zu geben. Dafür ist in den letzten Jahren eine vorbildliche Bildungslandschaft entstanden, die um unzählige Beratungs- und Unterstützungsangebote sowie ein großes Netzwerk an Kooperationspartnern ergänzt wird.
Wir haben
Wir wissen, dass es der größte Wunsch aller Eltern ist, ihr Kind gesund aufwachsen zu sehen und ihm dabei alle Bildungs- und Entwicklungsmöglichkeiten zu eröffnen, die es befähigen, ein glückliches und selbstbestimmtes Leben zu führen. Wir wissen allerdings auch, dass nicht alle Eltern über die gleichen Mittel und Ressourcen verfügen, um ihren Kindern solch eine optimale Entwicklung zu ermöglichen. Unser Ziel ist es deshalb, Eltern bei der Begleitung ihrer Kinder zu unterstützen und ihnen eventuell fehlende Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Dadurch schaffen wir Chancengleichheit für alle Kinder in Monheim am Rhein.
Den wichtigsten Baustein zur Erreichung dieses Ziels stellt das vor 18 Jahren von der Stadt Monheim am Rhein und der Arbeiterwohlfahrt gestartete Präventionsprojekt Mo.Ki „Monheim für Kinder“ dar. Das Jugendamt wollte weg von der bloßen Reaktion auf Defizite hin zu einer aktiven und frühzeitigen Präventionsarbeit. Dabei soll vor allem der vielfältig nachgewiesene Zusammenhang zwischen der sozialen Herkunft und dem Bildungserfolg eines Kindes abgemildert werden.
Wir haben Mo.Ki von Anfang an unterstützt und dafür gesorgt, dass die jeweils begonnen Pilotprojekte nach ihrer Einführungsphase zum Regelangebot wurden. Für die weitere Stärkung von Chancengleichheit in Monheim am Rhein werden wir
In der „Hauptstadt für Kinder“ nehmen wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ernst. Zu diesem Zweck haben wir seit 2014 nicht nur die Gebühren für Kindertagesstätten, die Kindertagespflege und für die Ganztagsbetreuung in den Grundschulen abgeschafft, sondern auch die Zahl der zur Verfügung stehenden Plätze erheblich ausgeweitet.
Für die nächsten Jahre sehen wir einen weiter steigenden Bedarf an Ganztagsangeboten. Wir wollen dabei aber auch die Betreuungsqualität in den Blick nehmen und verbessern. In der nächsten Wahlperiode werden wir
Schon seit sieben Jahren stellen wir der Stadtverwaltung durch unsere Stimmen im Stadtrat erhebliche Mittel zur Erneuerung der städtischen Kinderspielplätze sowie zum Umbau der Schulhöfe aller Grund- und weiterführenden Schulen zur Verfügung. Mittlerweile sieht man die Ergebnisse. Jedes Jahr wurden zwei bis vier der insgesamt rund 60 städtischen Spielplätze neugestaltet. Auch der Umbau der Schulhöfe zu attraktiven Spielhöfen ist weitestgehend abgeschlossen. Darauf aufbauend werden wir
Der Bau einer Skateranlage war ein langgehegter Wunsch von Monheims Jugendlichen. Schon vor 25 Jahren gab es hierzu erste Ideen und Forderungen. Mittlerweile gehören die Skaterinnen und Skater der ersten Stunde schon selbst zur Elterngeneration. Umso mehr freuen wir uns, dass wir in der zu Ende gehenden Wahlperiode das Versprechen einlösen konnten und im Grünzug an der Kapellenstraße ein attraktives Areal für Skatende und BMX-Fans entstanden ist.
Natürlich unterstützen wir auch viele andere Jugendfreizeitangebote. Hierzu gehören das Rheincafé, das Haus der Jugend, der Baumberger Jukuba, das Sojus 7, das Herbstkino in der Aula am Berliner Ring und ein mittlerweile etabliertes Jugendtheaterangebot der Monheimer Kulturwerke. Hieran wollen wir in den nächsten Jahren anknüpfen. Wir werden
Viele Entscheidungen, die für Schulen wichtig sind, so zum Beispiel über die Anzahl der zur Verfügung stehenden Lehrerstellen, die Klassengrößen, Unterrichtsziele und die Lehrplangestaltung, werden vom Land getroffen. In Monheim am Rhein empfinden wir jedoch eine Verantwortung für die städtischen Schulen, die über die bloßen Aufgaben der Stadt in ihrer Funktion als Schulträgerin weit hinausgeht. Der irische Schriftsteller Oscar Wilde schrieb im 19. Jahrhundert: „Die Schule müsste der schönste Ort in jeder Stadt und in jedem Dorf sein – so schön, dass die Strafe für ungeratene Kinder darin bestünde, am nächsten Tag nicht in die Schule gehen zu dürfen.“ Auch wenn man heutzutage wohl kaum von „ungeratenen Kindern“ sprechen würde, dem Anspruch, dass Schulgebäude optimal ausgestattet und ansprechend gestaltet sein müssen, fühlen wir uns verpflichtet. Wir werden
Kulturelle Bildung ist ein unverzichtbarer Teil der allgemeinen Bildung. Es ist erwiesen, dass die Beschäftigung mit Kunst, Musik und Literatur die generellen Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen erhöht und Zugänge zum gesellschaftlichen Leben schafft. Wir messen der kulturellen Bildung eine große Bedeutung bei und unterstützen deshalb das „Gesamtkonzept Kulturelle Bildung“ der Stadtverwaltung, dessen Hauptziel es ist, Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Kunst und Kultur zu erleichtern, aber auch die öffentliche Aufmerksamkeit auf Kinder- und Jugendkultur zu lenken.
Wir wollen diese Arbeit in den nächsten Jahren fortsetzen und werden dazu
Seit 2012 haben wir den Steuersatz für die Gewerbesteuer in mehreren Schritten erheblich gesenkt. Monheim am Rhein belastet Unternehmen heute nur noch mit etwas mehr als der Hälfte des durchschnittlichen Gewerbesteuersatzes, den alle anderen Kommunen in NRW erheben. Das hat der Stadt, die früher lediglich 15 bis 20 Millionen Euro Gewerbesteuern pro Jahr eingenommen hat, eine Verfünfzehnfachung ihrer Gewerbesteuereinnahmen gebracht. Heute liegen die Erträge aus der Gewerbesteuer bei 200 bis 300 Millionen Euro im Jahr. Gleichzeitig ist die Zahl der Arbeitsplätze von früher knapp 10.800 Beschäftigten (2011) auf heute rund 15.500 Beschäftigte (2019) gestiegen. Das ist ein Plus von mehr als 40 Prozent in nur neun Jahren. Die Zahl der vor Ort gemeldeten Gewerbebetriebe ist im selben Zeitraum um etwa 19 Prozent gestiegen.
Die Stadt hat die hohen Steuereinnahmen genutzt, um viele wichtige Investitionen zu tätigen, die Standortqualität erheblich zu verbessern und Rücklagen im Wert von 525 Millionen Euro zu bilden.
Wir haben
Bei der Ansiedlung von Unternehmen spielen steuerliche Aspekte eine große Rolle. Die Nähe zur Autobahn kann noch so groß sein und auch die Verfügbarkeit von Fachkräften kann noch so gut sein, entscheidend ist am Ende, dass die Standortkosten stimmen. Deshalb werden wir unsere Steuerpolitik in der bisherigen Form fortsetzen. Diese Strategie wird ergänzt durch eine wirtschaftsfreundliche Stadtverwaltung, die sich im ständigen Dialog mit den vor Ort ansässigen Unternehmen befindet, gut erreichbar ist und in Rekordzeit Baugenehmigungen erteilt. Wir werden im Einzelnen:
Die Ansiedlung von 4.700 Arbeitsplätzen bringt natürlich auch Herausforderungen mit sich. Während die Monheimerinnen und Monheimer früher in großer Zahl morgens zur Arbeit aus der Stadt herausfuhren und dann abends wieder in die Stadt zurückkamen, bilden sich durch die neuen auswärtigen Beschäftigten, die hier arbeiten, mittlerweile auch in der Gegenrichtung Staus. Unser Ziel ist es, den Verkehr flüssig zu halten und dabei im Einklang mit unseren Klimaschutzzielen auch Anreize für umweltfreundliche Verkehrsmittel zu setzen. In der nächsten Wahlperiode werden wir:
Anders als in einigen anderen Bundesländern sind Kommunen in Nordrhein-Westfalen verpflichtet, Anliegerinnen und Anlieger von Straßen bei so genannten grundhaften Sanierungen, also wenn die Straße nicht nur eine Deckensanierung erhält, sondern fast vollständig neu hergestellt wird, an den Kosten zu beteiligen. Diese Beiträge sind aus nachvollziehbaren Gründen unbeliebt, aber bis zu einem gewissen Maß durchaus gerechtfertigt, weil Straßen eben nicht nur der Allgemeinheit dienen, sondern auch die Erschließung einzelner Baugrundstücke sicherstellen. Der Widerstand vieler Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer gegen diese Gebühren hat die Landesregierung veranlasst, ein Förderprogramm zu entwickeln, mit dem Anliegende von Straßenbaubeiträgen entlastet werden sollen.
Wir werden
In den letzten Jahren ist es gelungen, das Gewerbegebiet rund um den Monberg vollständig zu vermarkten. Alle Grundstücke im Rheinpark sind verkauft und auf den letzten drei Flächen, die noch unbebaut sind, werden bald weitere attraktive Bürogebäude entstehen. Damit ist in diesem Teil des Stadtgebiets ein Strukturwandel abgeschlossen, der nach der Schließung der alten Shell-Raffinerie und der Sanierung des Geländes durch das Land rund drei Jahrzehnte in Anspruch genommen hat. Um auch in Zukunft gewerbesteuerzahlende Unternehmen ansiedeln zu können, ist es erforderlich, frühzeitig weitere Entwicklungsflächen ins Auge zu fassen. Zu diesem Zweck haben wir die Stadtentwicklungsgesellschaft beauftragt, den so genannten Creative Campus mit seinen bisher ungenutzten Erweiterungsflächen von rund 50.000 m² zu erwerben. Wir werden
Wenn man die Entwicklung der städtischen Finanzen wirklich verstehen will, greift der oft vorgenommen Blick auf die frühere Verschuldung im Vergleich zur heutigen Situation leider zu kurz. Zwar ist es ein großer Erfolg, dass die Stadt in ihrem eigenen Haushalt weitgehend schuldenfrei ist, aber natürlich hatten die städtischen Tochterunternehmen zu jedem Zeitpunkt Kredite und andere Verbindlichkeiten in ihren Bilanzen. Wenn zum Beispiel die Bahnen der Stadt Monheim neue Busse anschaffen, dann finanzieren sie diese Investition nicht komplett aus Eigenmitteln, sondern greifen, wie es auch ein privates Unternehmen tun würde, auf Bankdarlehen zurück, die sie im Laufe der Nutzungsdauer der Busse zurückzahlen.
Aus Gründen der Transparenz und um einen zuverlässigen Überblick über die Gesamtlage der städtischen Finanzen zu geben, stellt die Stadt seit 2010 jährlich einen so genannten Gesamtabschluss auf. Diese Berichtsform ist freiwillig, aber wir halten sie für wichtig, um uneingeschränkt offenlegen zu können, über welche Mittel die Stadt und ihre Tochtergesellschaften verfügen. Alle Gesamtabschlüsse, die von einem unabhängigen Wirtschaftsprüfungsunternehmen testiert werden, sind auf der städtischen Internetseite abrufbar.
Am 31.12.2010 belief sich das städtische Gesamtvermögen auf 478,7 Millionen Euro. Darauf lasten Verbindlichkeiten in Höhe von 155,1 Millionen Euro sowie Rückstellungen zum Beispiel für Beamtenpensionen von 59,7 Millionen Euro. Das verbleibende Vermögen teilte sich zu 155,2 Millionen Euro in Sonderposten auf (Gelder, die der Stadt zum Beispiel in Form von Landeszuschüssen für bestimmte Investitionsprojekte zugeflossen sind) und beinhaltete 11,5 Millionen Euro Vermögenswerte fremder Gesellschafter (der damalige Anteil der Stadtwerke Düsseldorf an der Monheimer Elektrizitäts- und Gasversorgung GmbH). Als unbelastetes restliches Vermögen (so genanntes Eigenkapital) verblieben dann noch 93,8 Millionen Euro.
Heute (Stand 31.12.2018. Der Gesamtabschluss für 2019 wird erst nach der Verabschiedung dieses Wahlprogramms vorliegen.) verfügt die Stadt über ein Gesamtvermögen von 994,3 Millionen Euro. Hierauf lasten 144,4 Millionen Euro Verbindlichkeiten, die vor allem von den städtischen Tochterunternehmen für Investitionen aufgenommen wurden, sowie 87,9 Millionen Euro Rückstellungen. Die Sonderposten belaufen sich auf 137,5 Millionen Euro. Anteile fremder Gesellschafter gibt es nach dem Rückkauf der MEGA nicht mehr. Am Ende verbleibt ein Eigenkapital der Stadt in Höhe von 618,7 Millionen Euro. Das Eigenkapital der Stadt ist also in nur acht Jahren um 525 Millionen Euro gewachsen und hat sich damit mehr als versechsfacht.
Um einen schnellen Überblick über die finanzielle Situation einer Organisation zu erhalten, setzt man das Eigenkapital gerne ins Verhältnis zum Gesamtvermögen (der Bilanzsumme). Für Monheim am Rhein lag diese Eigenkapitalquote 2010 bei 22,0 Prozent. Mittlerweile beträgt die Eigenkapitalquote 62,2 Prozent. Das ist ein ungewöhnlich hoher Wert.
In Anbetracht der Tatsache, dass die Stadt ihr bilanzielles Eigenkapital um 525 Millionen Euro steigern konnte, erscheint die Diskussion darüber, ob städtische Tochtergesellschaften für zukünftige Investitionsprojekte Kredite aufnehmen dürfen, absurd. Zwar werden solche Darlehen die Gesamtbilanz belasten, die Investitionen, für die sie ausgegeben werden, werden aber weiterhin der Stadt gehören und bilden damit positive Vermögenswerte, die den Krediten gegenüberstehen. Das Eigenkapital der Stadt wird durch diesen Vorgang nicht verringert. Das würde nur dann geschehen, wenn die Investitionen unrentabel wären und Verluste entständen.
Die Haushaltslage der Stadt ist mehr als solide. Wir werden unsere erfolgreiche Haushaltspolitik in den nächsten Jahren fortsetzen und dabei insbesondere
Von der Tatsache, dass Monheim am Rhein nicht nur bunter, sondern auch deutlich interessanter geworden ist, profitieren Menschen, die hier leben, genauso wie diejenigen, die als Gäste kommen. Wir haben bereits 2013 mit externer Unterstützung begonnen, ein Tourismuskonzept für Monheim am Rhein auszuarbeiten und die darin enthaltenen Maßnahmen kontinuierlich umgesetzt. Parallel dazu haben wir das kulturelle Profil der Stadt geschärft, die Einrichtungen der kulturellen Bildung gestärkt und wichtige Akzente gesetzt. Diskussionen wie die um die Aufstellung der „Leda“ von Markus Lüpertz am Landschaftsbalkon oder auch den Geysir an der Rheinpromenade zeigen, dass es vielen Menschen ungewohnt erscheint, wenn eine Stadt in Kunst investiert. Davor schrecken wir jedoch nicht zurück, denn wir glauben, dass es gute Argumente dafür gibt, sich um mehr zu kümmern als schlaglochfreie Straßen und eine effiziente Müllabfuhr. Städte sind keine reinen Dienstleistungsbetriebe, die der Bürgerschaft eine funktionierende Infrastruktur bereitstellen, sondern sie bilden ein Gemeinwesen ab – in all seiner Pluralität und Vielfalt. Und hierbei spielen Kunst und Kultur eine wesentliche Rolle.
Von dieser Überzeugung geleitet haben wir
Schon seit Jahrzehnten träumt Monheim am Rhein von einer Stadthalle. Ideen hat es viele gegeben, doch nie ist ein Konzept verwirklicht worden. Mal scheiterte es am Geld, mal am fehlenden Grundstück. Mit den Planungen, die alte Shell-Fassabfüllhalle zur Kulturraffinerie K714 umzubauen, liegt nun erstmals ein schlüssiges und umsetzbares Konzept vor. Diese Chance wollen wir nutzen.
Seit der Gründung der Monheimer Kulturwerke vor zwei Jahren hat das städtische Kulturprogramm bereits eine erhebliche Weiterentwicklung erfahren. Die Errichtung der Kulturraffinerie K714 bietet die Möglichkeit, das Kulturangebot auch räumlich auf neue Füße zu stellen. Zudem hat die Reaktion der Bürgerschaft in den zurückliegenden Beteiligungen gezeigt, dass sich eine große Mehrzahl der Monheimerinnen und Monheimer sehr auf die Kulturraffinerie freut. Eine Reihe von Vorschlägen aus der Bürgerschaft sind in die Planung eingeflossen.
Mit einem Fassungsvermögen zwischen 1.950 Sitzplätzen in Reihenbestuhlung und 1.000 Sitzplätzen in feierlicher Gala-Bestuhlung ist die Veranstaltungsstätte keineswegs zu groß. Schon seit Jahren können Veranstaltungen wie Abibälle der Monheimer Oberstufen, die jährliche Berufsorientierungsbörse für Langenfeld und Monheim am Rhein oder Auftritte bestimmter Künstlerinnen und Künstler, für die die Aula am Berliner Ring zu klein ist, nicht vor Ort stattfinden. Oder es werden wie bei den Zeltveranstaltungen der Großen Monheimer Karnevalsgesellschaft Ersatzlösungen geschaffen, die nur mit Einschränkungen geeignet sind.
Diesen Zustand wollen wir verbessern. Deshalb haben wir im Stadtrat den 74 Millionen teuren Umbau des denkmalgeschützten Gebäudes auf den Weg gebracht. Wir werden
Als das neue Gebäude für die Kunst- und die Musikschule vor fünf Jahren fertiggestellt wurde, war das ein Quantensprung für die Arbeit der beiden Einrichtungen. Die Anzahl der Teilnehmenden ist seitdem erheblich gestiegen. Gleichzeitig hat es die Zusammenarbeit der dort tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbessert. Wir sind froh darüber, engagierte und kompetente Beschäftigte in den städtischen Kultureinrichtungen bei ihrer Arbeit unterstützen zu können. In diesem Sinne werden wir
Auch wenn die Interpretation der Monheimer Gänseliesel als mythologische Leda nicht allen Monheimerinnen und Monheimern gefällt, so ist sie doch ein beeindruckendes Kunstwerk, das eine starke und selbstbewusste Frau zeigt. Wir sind froh darüber, dass Markus Lüpertz die Gestalt der Gänseliesel aus der volkstümlichen Darstellung befreit hat, in die sie in den Dreißiger- und Fünfzigerjahren des letzten Jahrhunderts gebracht wurde. Und zum Glück gibt es auch viele Bürgerinnen und Bürger, die stolz darauf sind, einen echten Lüpertz in ihrer Stadt zu haben.
Kunst im öffentlichen Raum ist nicht dazu da, um möglichst allen zu gefallen. Und doch ist sie eine demokratische Form der Kunst, denn sie ist für alle da und jeder darf eine Meinung zu ihr haben. Ihre Existenz auszuhalten, obwohl sie nicht den eigenen Geschmack trifft, ist ein Ausdruck von Pluralismus, mit dem sich auseinanderzusetzen, Monheim am Rhein gerade lernt.
Wir finden diese Auseinandersetzung wichtig. Und deshalb werden wir dafür sorgen, dass die Stadt jährlich ein bis zwei weitere Kunstwerke anschafft. Dabei nehmen wir für uns jedoch nicht in Anspruch, wie manchmal unterstellt wird, Kunstwerke auszusuchen, die unseren eigenen Geschmack treffen. Wir lassen uns vielmehr von Expertinnen und Experten beraten und fragen immer auch: Handelt es sich um Kunst, die zu dieser Stadt passt?
Wir werden
Die Ausflugsangebote der Weißen Flotte und der KD Rheinschifffahrt haben im vergangenen Sommer mehrere hundert Gäste von Düsseldorf über die Monheimer Schiffsanlegestelle in die Altstadt geführt. Der Erfolg dieser Angebote zeigt, welches touristische Potenzial in Monheim am Rhein verborgen liegt. Dieses Potenzial wollen wir nutzen, denn von den Gästen und der durch sie finanzierten Gastronomie profitieren auch die Monheimerinnen und Monheimer. Davon abgesehen erhöhen gute touristische Angebote auch den Freizeitwert für die Einheimischen. Wir werden
In den letzten Jahren ist es gelungen, die Altstadt nachhaltig zu beleben, indem neue Gastronomiebetriebe angesiedelt wurden. Die Umgestaltungen des Alten Marktes mit einem besonderen Natursteinpflaster hat der Altstadt ihr historisches Flair zurückgegeben. Wir wollen diese positive Entwicklung fortführen. Dazu werden wir
Der Einzelhandel in Monheim am Rhein steht unter Druck: Attraktive Zentren in der Nachbarschaft, der wachsende Onlinehandel sowie die problematische Gebäudestruktur der örtlichen Einzelhandelsimmobilien machen die Ausgangslage schwierig. Immerhin hat die Eröffnung des Monheimer Tors vor neun Jahren die Lage etwas stabilisiert. Messbar ist das durch die so genannte Zentralitätskennziffer, die jährlich von der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) ermittelt wird. Sie gibt an, wie das Verhältnis der vor Ort rechnerisch vorhandenen Kaufkraft zur tatsächlich umgesetzten Kaufkraft an einem Einzelhandelsstandort aussieht. Liegt das Verhältnis bei 100 Prozent, halten sich Kaufkraft-Zu- und Abflüsse die Waage. Liegt die Zentralität unter diesem Wert, bedeutet das, dass die Einwohnerinnen und Einwohner mehr Geld außerhalb ihrer Stadt ausgeben, als Auswärtige wieder in den örtlichen Einzelhandel zurückbringen.
Der schlechteste jemals für Monheim am Rhein ermittelte Wert wurde 2001 gemessen. Damals lag die Zentralitätskennziffer bei gerade einmal 58,1 Prozent. Nach dem Abriss der alten Karstadt-Immobilie und der Ansiedlung von Kaufland am Ernst-Reuter-Platz sowie der Inbetriebnahme von Poco in Baumberg ist der Wert auf 81,9 Prozent gestiegen und hat nach der Eröffnung des Monheimer Tors noch einmal einen deutlichen Sprung auf 87,1 Prozent gemacht. Mittlerweile liegt die Zentralitätskennziffer für Monheim am Rhein sogar bei 94,5 Prozent. Angesichts der hohen Anzahl von Arbeitsplätzen, die in den letzten Jahren im Ort entstanden sind, könnte Monheims Zentralität jedoch noch deutlich höher liegen. Rund 4.700 Menschen, die heute mehr in Monheim am Rhein arbeiten als noch vor acht Jahren, bringen zusätzliche Kaufkraft mit. Dass diese zusätzliche Kaufkraft nicht stärker gebunden wird und auch zu viel Kaufkraft der Einwohnerinnen und Einwohner abfließt, hängt vor allem mit der nicht mehr zeitgemäßen Struktur der Einzelhandelsflächen zusammen. Dort, wo früher ein ganzer Supermarkt betrieben wurde, passt heutzutage nicht mal mehr ein Schuhgeschäft hinein. Kundinnen und Kunden bevorzugen breite Gänge, viel Auswahl und eine ansprechende Atmosphäre.
In das Rathauscenter wurde seit seiner Eröffnung vor rund 30 Jahren kaum und, wenn ja, nur unzureichend investiert. Aus diesem Grund haben wir die Stadtverwaltung beauftragt, die Flächenerneuerung selbst in die Hand zu nehmen. Wir streben eine aktivere Rolle der Stadt in der Ansiedlung von Einzelhandelsgeschäften an, weil wir der sich abzeichnenden negativen Entwicklung nicht einfach zusehen wollen und weil wir feststellen mussten, dass private Investoren die strukturellen Probleme der Innenstadt aus verschiedenen Gründen nicht lösen können.
Wir haben in den letzten Jahren
Für die nächsten Jahre haben wir uns ein ambitioniertes Umbauprogramm in der Innenstadt vorgenommen. Das Rathauscenter und das Monheimer Tor werden in fünf Jahren nicht mehr wiederzuerkennen sein. Im Erdgeschoss des Rathauscenters werden zeitgemäße größere Einheiten für Einzelhandel, Dienstleistungen und Gastronomie entstehen. Das Monheimer Tor wird aufgestockt, um es städtebaulich besser einzufügen und weitere nutzbare Flächen zur Belebung der Innenstadt zu schaffen. Es wird außerdem eine neue Fassade erhalten, die besser zum Rathauscenter passt. Auf der gegenüberliegenden Seite des Busbahnhofs wollen wir die kleinteilige Baustruktur möglichst entfernen und auch hier mehr Platz vor allem für zeitgemäßen und attraktiven Einzelhandel im Erdgeschoss zu schaffen.
Uns ist bewusst, dass diese enorme Bautätigkeit den bestehenden Einzelhandel vor große Herausforderungen stellen wird. Wir werden in dieser Phase keine Händlerin und keinen Händler im Stich lassen. Auf den geplanten Umbau zu verzichten, ist jedoch keine Option, denn wenn wir in Monheim am Rhein für die nächsten Jahrzehnte eine funktionierende Innenstadt haben wollen, dann müssen wir jetzt die Voraussetzungen dafür schaffen.
Wir werden
Gerade einmal drei Jahre sind die Monheimer Lokalhelden jetzt alt. Als zentrale Online-Plattform für den stationären Einzelhandel, für Gastronomie- und Dienstleistungsbetriebe verzeichnen sie schon jetzt 270 aktive Anbieter aus dem gesamten Stadtgebiet, viele davon mit einer digitalen Auswahl an Produkten. Die Lokalhelden-Plattform erweist sich damit als echter Erfolg. Sie ist zudem imagefördernd für den stationären Einzelhandel und sorgt für eine stärkere Sichtbarkeit des örtlichen Angebots. Wir werden
Viele Monheimerinnen und Monheimer hätten den Wochenmarkt vermisst, wenn es nicht gelungen wäre, für die Dauer der Bauarbeiten an der Heinestraße eine geeignete Ersatzfläche zu finden. Auch wir schätzen den Markt. Mit seinen regionalen und saisonalen Angeboten könnte er unter Klimaschutzgesichtspunkten vielleicht sogar wieder eine größere Bedeutung erlangen. Wir werden
Dass die Geschäftsführung der städtischen Einkaufszentren GmbH für die Umgestaltung des alten Baumberger Einkaufszentrums zur Holzwegpassage in der Eigentümerversammlung der Immobilie eine Zustimmung der Mehrheit der rund 200 Miteigentümer erhalten hat, ist ein großer Erfolg. Der vorige Eigentümer der Ladenflächen hätte diesen Beschluss nach Jahren des Stillstands niemals bekommen. Wir werden darauf aufbauend
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