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Montag, den 4. Mai 2015 | Pressemitteilung

PETO mahnt CDU zur Sachlichkeit

Statt Politik für Monheim am Rhein zu machen, verharre die CDU in Selbstbeschäftigung

Mit deutlichen Worten weist die PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak die in der letzten Woche seitens der CDU geäußerte Kritik an ihrer Fraktion und deren Arbeit zurück. Anlässlich seiner Wahl zum CDU-Stadtverbandsvorsitzenden hatte Tim Brühland der PETO-Fraktion politische Unerfahrenheit und im Hinblick auf den städtischen Haushalts- und Stellenplan ein ungesundes Finanzgebaren vorgeworfen.

„Anscheinend hat Herr Brühland Angst, dass die Öffentlichkeit von seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden nicht ausreichend Notiz nimmt. Anders kann ich mir seine verbalen Entgleisungen gegenüber der PETO-Fraktion nicht erklären“, mutmaßt Pientak über die Beweggründe Brühlands. „Es zeugt weder von Respekt gegenüber den Wählerinnen und Wählern noch gegenüber den Mitgliedern meiner Fraktion, sie mit solch haltlosen Unterstellungen anzugehen.“

Zweifellos seien viele neu gewählte Ratsmitglieder der PETO-Fraktion noch nicht lange im politischen Geschäft. „Doch die Wählerinnen und Wähler haben ihnen trotzdem ihr Vertrauen ausgesprochen“, so Pientak. „Wenn sich diese neuen Mitglieder in Sitzungen weniger häufig melden als die erfahreneren PETO-Mitglieder oder ihre Wortbeiträge hin und wieder schriftlich vorbereiten, sehe ich darin überhaupt kein Problem. Daraus abzuleiten, dass diese Mandatsträger keine eigene Meinung hätten, zeigt, dass die CDU unsere Mitglieder nach wie vor aufgrund ihres Alters nicht ernst nimmt.“ Pientak formuliert in Richtung der CDU: „Der große Zusammenhalt innerhalb der PETO-Fraktion und das geschlossene Auftreten nach außen mögen für eine Partei, die dies nicht kennt, irritierend sein. Es wundert mich allerdings schon, dass gerade Herr Brühland, der erst seit sechs Jahren in Monheim am Rhein politisch aktiv ist und im Übrigen nur ein paar Jahre älter ist als unser Bürgermeister, uns über Erfahrung belehren will.“

Auch der Vorwurf, PETO wäre unverantwortlich im Umgang mit den städtischen Finanzen, geht nach Pientaks Ansicht ins Leere. „Der Haushaltsausgleich und die städtische Schuldenfreiheit sind die großen Leistungen der letzten Wahlperiode. Wir sind uns sehr bewusst darüber, dass unser gutes Wahlergebnis maßgeblich auf diese Erfolge zurückzuführen ist, und werden alles daran setzen, Monheims finanzielle Handlungsfreiheit nicht nur zu erhalten, sondern noch weiter auszubauen.“

Mit Blick auf die politische Arbeit der CDU konstatiert die PETO-Frontfrau weitgehende Tatenlosigkeit. Zwar haben die Christdemokraten keine eigene Mehrheit, Bemühungen, diese fraktionsübergreifend herzustellen, seien jedoch nicht erkennbar. Das Gesprächsangebot der PETO, das die Partei bereits unmittelbar nach der Kommunalwahl an alle Fraktionen gerichtet hat, um Kompromisse auszuloten, wurde von Vertretern der CDU bisher nicht aufgegriffen. Auch bei der Beratung über die von Herrn Brühland angesprochenen Stellenausweitungen habe die CDU-Fraktion nicht deutlich gemacht, auf welche Personalstellen sie aus welchem Grund verzichten wollte. Dies sei allein hinsichtlich zweier Stellen für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit erfolgt. Kritisiert werde aber pauschal die ganze Stellenplanung.

„Statt pauschaler Ablehnung von Vorhaben und Projekten, nur weil sie vom Bürgermeister oder der PETO-Fraktion stammen, erwarte ich, dass die CDU zu einer sachlichen und konstruktiven Politik für Monheim am Rhein zurückkehrt. Stetige Selbstbeschäftigung wird die CDU ihrem erklärten Ziel, wieder wählbar zu werden, kaum näher bringen.“