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Samstag, den 5. Oktober 2024 | Pressemitteilung

Themenabend zu den städtischen Finanzen

Lucas Risse und Daniel Zimmermann erläutern die aktuelle Situation und sprechen darüber, wie es weitergeht

Um mit Monheimer Bürgerinnen und Bürger über die aktuelle finanzielle Lage der Stadt ins Gespräch zu kommen, findet am 16. Oktober um 19 Uhr ein PETO-Themenabend im VHS-Saal statt. Der PETO-Bürgermeisterkandidat Lucas Risse und der amtierende Bürgermeister Daniel Zimmermann erläutern, was der Wegfall eines großen Teils der Gewerbesteuereinnahmen bedeutet und wie es jetzt weitergehen soll. Alle Bürgerinnen und Bürger sind zur Teilnahme und zum Austausch eingeladen.

Wie die Stadt Monheim am Rhein bereits im August mitteilte, haben mehrere große ortsansässige Gewerbesteuerzahler beträchtliche Verluste erlitten und werden deshalb in den kommenden Jahren keine Gewerbesteuer mehr zahlen. Das führt dazu, dass der Stadt Steuereinnahmen in Höhe von 89 Millionen Euro im aktuellen Jahr fehlen – ab 2025 könnten es sogar 150 Millionen Euro sein.

„Diese unerwartete Entwicklung stellt die Stadt vor eine schwierige Situation. Eine Lücke zwischen den Einnahmen und Ausgaben tut sich auf, und das betrifft den gesamten städtischen Haushalt. Entgegen der Kritik, die von manchen Seiten geäußert wird, sind jedoch nicht die Investitionen der vergangenen Jahre für dieses Defizit verantwortlich. Vielmehr liegt das Problem darin, dass die laufenden Ausgaben nicht mehr durch ausreichende Einnahmen gedeckt werden können“, erläutert der stellvertretende Bürgermeister und PETO-Bürgermeisterkandidat Lucas Risse die aktuelle Haushaltslage. Daniel Zimmermann, der jetzige Amtsinhaber, ergänzt: „Obwohl die Lage schwierig ist, haben wir dank der Rücklagen und der in den letzten Jahren geschaffenen Infrastruktur eine gute Grundlage, um die Krise durchzustehen. Spätestens ab 2030 erwarten wir, dass die betroffenen Unternehmen ihre Steuerzahlungen wieder aufnehmen und der Haushalt ausgeglichen sein wird.“

Seit der Senkung des Gewerbesteuersatzes im Jahr 2012 konnten zahlreiche Unternehmen für eine Ansiedlung in Monheim am Rhein gewonnen werden. Die Stadt hat seither insgesamt 3,16 Milliarden Euro an Gewerbesteuereinnahmen verzeichnet. Davon wurden rund 75 Prozent (2,36 Milliarden Euro) als Umlagen an den Kreis, das Land und den Bund abgeführt. Aus den verbleibenden 800 Millionen Euro wurden 416 Millionen Euro in Rücklagen angelegt, um für Situationen wie die jetzige gewappnet zu sein. Darüber hinaus wurden diese Einnahmen genutzt, um zahlreiche Projekte zu finanzieren: Darunter die Entlastung von Familien durch den Verzicht auf Kita- und OGS-Gebühren (82 Mio. Euro), den Verzicht auf Grundsteuereinnahmen (55 Mio. Euro) sowie den umfassenden Umbau der Innenstadt (168 Mio. Euro).

Trotz dieser soliden Grundlage sind kurzfristige Maßnahmen nötig, um das Defizit zu reduzieren. In diesem Jahr wurden bereits Maßnahmen ergriffen, die zu Einsparungen von 20,8 Millionen Euro führen. Ab 2025 werden jedoch weitere Schritte zur Haushaltskonsolidierung notwendig sein, darunter eine Anhebung der Grundsteuer B, die Erhöhung der Elternbeiträge für das Mittagessen in Kitas und Schulen sowie eine Reduktion im Angebot der städtischen Bahnen und der Monheimer Kulturwerke.

In den letzten Jahren wurde durch eine gezielte Investitionsstrategie nicht nur der erhebliche Sanierungsstau abgebaut, sondern auch eine moderne, lebenswerte Stadt geschaffen, deren Infrastruktur einen deutlich höheren Wert hat als noch vor einem Jahrzehnt. Heute beläuft sich der Wert der städtischen Vermögenswerte auf 750 Millionen Euro – im Vergleich zu 298 Millionen Euro vor 13 Jahren. Diese Werte spiegeln sich in der umfassenden Infrastruktur wider: Schulen und Kitas (277 Mio. Euro), Straßen und Kanäle (190 Mio. Euro), städtische Gebäude (162 Mio. Euro) und vieles mehr.

Auch die Investitionen der städtischen Tochterunternehmen spielen eine wichtige Rolle für Monheims Zukunft. Unternehmen wie die Monheimer Wohnen, die MEGA oder die Monheim-Mitte-Gesellschaften leisten durch ihre Projekte – sei es der Bau von Wohnungen, der Ausbau des Strom- und Glasfasernetzes oder die Vermietung neuer Flächen – wichtige Beiträge zur städtischen Daseinsvorsorge und finanzieren gleichzeitig ihre Investitionen durch Erträge.

Selbst in dieser angespannten Haushaltslage können rentable Investitionen fortgeführt werden. Geplant sind unter anderem der Bau von weiteren 500 Wohnungen sowie der dritte Bauabschnitt in der Monheim-Mitte. Durch neue Mietverträge mit einem Elektrofachmarkt und einem Möbelhaus wird zusätzliche Kaufkraft in die Innenstadt kommen, was langfristig positive Effekte für die gesamte Stadt haben wird.

Monheim am Rhein bleibt im Vergleich zu anderen Städten der Region trotz der aktuellen Herausforderungen eine der günstigsten und lebenswertesten Städte. Eine Beispielfamilie in Mettmann zahlt etwa das Dreifache an Gebühren und Abgaben im Vergleich zu Monheim. Zwar werden alle Bürgerinnen und Bürger künftig einen größeren Teil der städtischen Kosten tragen müssen, doch bleibt Monheim am Rhein weiterhin eine Stadt mit einer attraktiven Lebens- und Freizeitqualität.

„Wir möchten über die aktuelle Situation umfassend informieren und laden deshalb herzlich ein, mit uns ins Gespräch zu kommen“, so Lucas Risse. Am Mittwoch, den 16. Oktober 2024 um 19 Uhr findet der PETO-Themenabend im Saal der Volkshochschule Monheim am Rhein auf der Tempelhofer Straße 15 statt.