Stadtplanung und Verkehr
Wir bauen an der Stadt von Morgen.
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Donnerstag, den 8. April 2010 | Pressemitteilung
Die Verabschiedung eines Sportstättenkonzepts, mit dem alle im Rat vertretenen Parteien zufrieden sind, hat sich in den letzten Jahrzehnten als äußerst schwierig erwiesen. Umso größer fällt bei der PETO-Fraktion nach eigenem Bekunden die Erleichterung darüber aus, dass es vor Ostern zu einem klaren Ratsbeschluss gekommen ist. Das Sportstättenkonzept 2010 sei eine große Chance für den Monheimer Sport, die man jetzt nutzen müsse.
Letzte Kritikpunkte seien leicht zu entkräften. Die Entwicklung der benötigten Wohnbaueinheiten innerhalb der letzten Jahre habe gezeigt, dass neue Wohnbauflächen dringend erforderlich seien. Um zu verhindern, dass die Stadt über die demografische Entwicklung hinaus weiter schrumpfe und zu garantieren, dass man auch in Zukunft attraktive Möglichkeiten für Neubürger anbieten kann, sei es erforderlich neue Wohnbauflächen zu schaffen und die Bezirkssportanlage um einige hundert Meter zu verschieben. Mit den so durch das Bauland gewonnenen Einnahmen werden die übrigen Maßnahmen refinanziert. Die Bebauung belaufe sich zudem auf lediglich 100 und nicht wie ursprünglich geplant 500 Wohneinheiten. Jenes sei durch die Beschränkung im Flächennutzungsplan auch so fixiert worden.
„Ein weiteres besonders wichtiges Argument sind die neuen Möglichkeiten, die die neue Bezirkssportanlage Baumberg-Ost für den Baumberger Sport bietet“, erklärt stellvertretender PETO-Fraktionsvorsitzender Lucas Risse. Das neue Spielfeld werde ein Kunstrasenplatz und der BTSC könne nun erstmalig regelmäßig auf einer Kunststofflaufbahn und einer eigenen Wurfanlage trainieren. Die Infrastruktur biete weiterhin gute Sport- und Freizeitmöglichkeiten in diesem Gebiet. Viele Baumberger Anwohner profitieren zudem von einer Anlage vor der eigenen Haustür, da das komplette österreich-Viertel an den Sportplatz grenze. „Befürchtungen hinsichtlich der Lärmbelastung sind da gänzlich unbegründet“, kann Risse beruhigen. Die Stadtverwaltung habe glaubhaft darstellen können, dass die entstehende Geräuschbelastung weit unter der der wenigen Meter entfernten Autobahn bliebe.
Montag, den 8. März 2010 | Blogeintrag
von Andreas Piana
Am Mittwoch, den 3.März um 17 Uhr fand im Ratssaal der Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt und Verkehr statt. Neben der Haushaltsplanberatung standen viele interessante Punkte auf der Tagesordnung. Unter anderem ging es um die Bebauung in Baumberg-Ost.
Wie zu erwarten war, kam es im Bezug auf das Sportstättenkonzept zu heißen Diskussionen zwischen den Fraktionen. Bereits in der Bürgerfragestunde (zu der zahlreiche Anwohner aus dem Österreichviertel erschienen waren) wurde klar, dass dieses Thema auch bei der Bevölkerung auf großes Interesse und Emotionen stößt.
Dieses Mal bestand meine Wortmeldung aus einer Frage zum Haushaltsplan 2010. Auch wenn man sich auf diese Wortmeldungen vorbereitet, muss ich zugeben, dass einem schon mulmig zu Mute wird, wenn man sich in der Tagesordnung langsam dem Zeitpunkt der Meldung nähert.
Donnerstag, den 21. Januar 2010 | Pressemitteilung
In seiner Neujahrsrede forderte der CDU-Fraktionsvorsitzende, Tim Brühland, die unverzügliche Vermarktung des gesamten Plangebiets Baumberg-Ost. „Tatsache ist, dass ein so großes Gebiet nicht auf einen Schlag vermarktet werden kann“, entgegnet PETO-Fraktionsvorsitzende, Lisa Riedel. Aus diesem Grund seien auch die Behauptungen der CDU, das Haushaltsloch mit Einnahmen aus der Einkommenssteuer stopfen zu können, unrealistisch. Richtig sei, dass zur Stadtentwicklung auch die Ausweisung neuer Wohngebiete gehören würde, so die Planungsexpertin der PETO. Ihre Fraktion wolle dafür jedoch nicht innerhalb kürzester Zeit den einzigen verbleibenden Entwicklungsraum der Stadt opfern, sondern zunächst innerstädtische Brachen weiterentwickeln. Erst nach und nach sei eine Ausweisung des Bebauungsgebiets Baumberg-Ost nötig und möglich, da die Flächen andernfalls nicht nachgefragt werden würden oder zumindest unter einer starken Entwertung leiden müssten.
Enttäuscht zeigt sich die PETO-Frontfrau von dem destruktiven Signal der Neujahrsrede: „Offensichtlich ist Herr Brühland nicht in der Lage die CDU tatsächlich zu erneuern.“ Anstatt alte Zöpfe abzuschneiden, hingen die Christdemokraten weiterhin an gescheiterten Konzepten. Beispiel dafür sei das Sportstättenkonzept. Hier nutze Herr Brühland die Angst der Vereine, um Stimmung gegen eine dezentrale Sportplatzlösung zu machen. „Die CDU spielt mit falschen Karten. Sie klammert nicht nur die Tatsache aus, dass ihr Konzept ein Fehlbetrag von rund 1,5 Mio. € entgegen stand, sondern auch, dass sie in mehreren Abstimmungen dazu unterlag, obwohl die Stimmen von CDU und FDP für eine Entscheidung eigentlich hätten genügen müssen.“ Dies sei ein eindeutiges Zeichen dafür, dass das Konzept nicht von der ganzen Partei mitgetragen wurde. Riedel ist es daher unverständlich, dass Tim Brühland sich nach wie vor an diese überholte Variante klammere. Mit dem Jahreswechsel sollten die Christdemokraten vielmehr realisieren, dass der Wahlkampf zu Ende sei. Nun sei es an der Zeit sich der Realität zu stellen und sich für neue Lösungen zu öffnen.
Die Verwaltung arbeite zurzeit mit Hochdruck an einem Sanierungs- und Finanzierungskonzept im Sinne einer dezentralen Sportplatzlösung. Dabei solle auch ein vollwertiger Ersatz für den Sportplatz am Kielsgraben berücksichtigt werden. Im Sinne der Stadt wäre es wünschenswert, wenn auch die CDU-Fraktion Diskussionen zukünftig sachlicher führen würde.
Montag, den 14. Dezember 2009 | Blogeintrag
von Andreas Piana
Wirklich viele Gelegenheiten für eine Après-Ski-Party gibt es neben der Skihalle in Neuss im Rheinland nicht. Geschweige denn in Monheim selbst. Das wird sich ab diesem Winter jedoch ändern. Am 12.12.2009 wurde auf dem Monberg die lang erwartete Monberghütte eröffnet. Mit der Fertigstellung ist der Monberg nun auch für die kalten Monate gewappnet.
Die 350.000 € teure Hütte bietet Platz für ca. 200 Partygäste und wird (wie der Name schon erahnen lässt) in Zukunft für ordentliche Après-Ski-Partys, aber auch für Hochzeiten, Geburtstage und andere Events genutzt werden können. Zu einer guten Hütte gehört natürlich auch deftige Kost. So wird es neben den bereits verfügbaren Speisen für den zünftigen Gaumen auch traditionelle bayrische Gerichte geben. Im Sommer ist vorgesehen, die Monberghütte mit dem Biergarten zu kombinieren. So ist es den Besuchern freigestellt, ob sie je nach Wetterlage draußen ihrem kühlen Weizenbier frönen oder sich bei einem Regenschauer eher in die lauschige Hütte zurückziehen.
Auch weiterhin wird an dem Gesamtprojekt Monberg gearbeitet. So soll Anfang nächsten Jahres das zurzeit in Planung befindliche Konzept für einen Lift vorgelegt werden. Fraglich ist nur, warum nicht bereits vor dem Bau des Monbergs an die Menschen gedacht wurde, denen es nicht möglich ist ohne weiteres über 100 Stufen zu erklimmen. Nun, spät aber doch noch, können sich auch zuvor Erwähnte darauf freuen, dass auch ihnen in absehbarer Zukunft ein barrierefreier Zugang zur Verfügung steht.
Dienstag, den 17. November 2009 | 30plus-Themenabend
Der zweite Themenabend der AG PETO30plus! fand am 17. November 2009 an der Hauptstraße Baumberg statt. Dieses Mal wurde unter Beteiligung aller interessierten PETO-Mitglieder und Monheimer Bürgerinnen und Bürger die Planungen zur Umgestaltung der Hauptstraße Baumberg besprochen. Lisa Riedel erläuterte das Vorhaben anhand von Plänen. Die Maßnahmen wurden grundsätzlich positiv aufgenommen. Die Finanzierbarkeit des Konzepts wurde jedoch sehr kritisch beurteilt. Außerdem wurde auf die problematische Parkplatzsituation auf der Hauptstraße hingewiesen.
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Freitag, den 21. August 2009 | Pressemitteilung
Das Leben in Monheim hat viele Vorteile. Einer von ihnen ist, dass eine besonders naturverbundene Freizeitgestaltung möglich ist. Das Rheindeichhinterland bietet schon jetzt Ruhe und Entspannung bei einem ausgedehnten Spaziergang. Natur erleben, heißt aber in ihr halt machen zu können und nicht nur an ihr vorbei zu laufen. Kinder sollen die Möglichkeit haben in ihr aufzuwachsen und spielen zu können. Wir sind deshalb der Meinung Monheim kann aus dem Kleinod Rheindeichhinterland mehr machen. Wir setzten uns deshalb für eine Aufwertung dieses Gebiets durch Spiel- und Freizeitinseln unter Berücksichtigung des Natur- und Landschaftsschutzes ein.
Leider sind auch die vielen Baggerseen in und um Monheim kaum erlebbar. Anstatt sie mit hohen Zäunen abzusperren wollen wir sie öffnen. Seit Jahren kämpfen wir deshalb darum, dass der Krämersee als Badesee genutzt werden kann. Auch bei der Renaturierung der derzeitigen Auskiesungsfläche am Kielsgraben möchten wir ein Konzept, indem auch der Baggersee als nutzbares Freizeitelement mit einbezogen wird.
Wir wollen uns dafür einsetzen, dass sich Monheim auf seine Stärken – die Natur und insbesondere den Rhein – besinnt und diese erlebbarer macht.
Donnerstag, den 6. August 2009 | Pressemitteilung
Nach den Äußerungen des IMR-Geschäftsführers Steffen Adam in dieser Woche meldet sich nun PETO zu Wort. Adam hatte betont, sein Unternehmen halte am Standort Monheim fest. Außerdem hatte er darauf hingewiesen, dass nach der Ansicht von IMR die Frage einer persönlichen Haftung für die Kosten der Vertragsabwicklung völlig offen sei.
Beide Behauptungen sind nach Ansicht des PETO-Bürgermeisterkandidaten Daniel Zimmermann reine Drohkulissen. Das Recht des Stadtrats, einen Bebauungsplan zu ändern, könne nicht durch einen Grundstückskaufvertrag beschnitten werden, so Zimmermann. Der Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans und die beschlossene Veränderungssperre seien rechtmäßig. Der Rat habe in letzter Sekunde erkannt, dass ein Industriegebiet an dieser Stelle nicht mit den umliegenden Nutzungen verträglich sei und entsprechend gehandelt. Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende der PETO, stellt klar: „Auf dieser Grundlage kann IMR keine Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz erhalten. Eine Ansiedlung ist damit ausgeschlossen.“
Unstrittig sei, dass im Fall der Vertragsrückabwicklung, Entschädigungen für die in das Grundstück investierten Arbeiten an IMR zu zahlen seien. Dafür erhalte die Stadt im Gegenzug aber auch ein höherwertiges Grundstück. Nach Ansicht Zimmermanns soll die Drohung einer persönlichen Haftung der Ratsmitglieder lediglich einschüchtern. Würde der neu gewählte Rat nach der Kommunalwahl die geänderte Bebauungsplansatzung nicht beschließen, ergäbe sich für IMR tatsächlich wieder die Möglichkeit einer Ansiedlung. Darauf spekuliere die Geschäftsführung von IMR, so Zimmermann.
Donnerstag, den 6. August 2009 | 30plus-Themenabend
Der erste Themenabend der AG PETO30plus! fand am 6. August 2009 am Rheinspielplatz (Kapellenstraße/Am Vogelort) statt. Im Mittelpunkt des Abends standen die Planungen zum „Landschaftspark Rheinbogen“. Die Stadtverwaltung hat Pläne zur Weiterentwicklung des Rheinbogens erarbeitet. PETO unterstützt die Planungen grundsätzlich, weil sie eine naturnahe Erschließung des Gebiets für Freizeit und Erholung bedeuten und der bisherige Charakter gewahrt bleibt. Wie es konkret weitergeht, darüber muss man allerdings noch reden.
Daniel Zimmermann, Bürgermeisterkandidat der PETO, und Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin der PETO-Fraktion im Stadtplanungsausschuss, stellten den aktuellen Planungsstand vor. Nach der Vorstellung des aktuellen Planungsstands bestand im Rahmen einer Ortsbegehung Gelegenheit zum Meinungsaustausch. Die Anwesenden standen einer Erschließung des Gebiets aufgeschlossen gegenüberstehen. Die Belange des Naturschutzes sollen jedoch angemessen berücksichtigt werden.
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Mittwoch, den 22. Juli 2009 | Pressemitteilung
Unerlässlich für die Sicherstellung einer hohen Lebensqualität in Monheim ist ein durchdachtes Verkehrskonzept für Fußgänger, Radfahrer und den Autofahrer. Ein gutes Verkehrsmanagement berücksichtigt alle Verkehrsteilnehmer und ihre Interessen gleichermaßen. Auch das Angebot der öffentlichen Verkehrsmittel muss optimiert werden.
Durch unseren Antrag wurde der Kreisverkehr Ecke Hauptstraße/Berghausener Straße so gestaltet, dass es nun möglich ist, von dem Parkplatz der Kirche direkt wieder in Richtung Monheim zu fahren. Auch haben wir uns maßgeblich für die Querungshilfe über die Baumberger Chaussee eingesetzt. Mit der Umsetzung der „Grünen Welle“ vom S-Bahnhof Langenfeld bis zur Krischerstraße befinden wir uns ebenfalls auf dem richtigen Weg.
Erheblichen Handlungsbedarf sehen wir jedoch weiterhin unter anderem für den Knotenpunkt Berghausener Str./Baumberger Chaussee und die Geschwister-Scholl-Straße. Auch im öffentlichen Personennahverkehr besteht Verbesserungspotential.
Dienstag, den 14. Juli 2009 | Pressemitteilung
Damit unsere Stadt unter dem Eindruck des demographischen Wandels nicht schrumpft, ist es wichtig, bedarfsgerechte Wohnräume zu schaffen. Dazu gehört die Pflege des Bestands genauso wie die Ausweisung neuer Baugebiete. Hierbei legen wir jedoch Wert darauf, den Außenbereich der Stadt nicht vorschnell zu überplanen und so zukünftigen Generationen jegliche Entfaltungsmöglichkeiten in Monheim zu nehmen.
Die Verantwortung, die wir für unsere Umwelt haben, muss sich unserer Meinung nach auch im städtischen Handeln wieder finden. Die Stadt Monheim hat hier eine Vorbildfunktion für ihre Bürgerinnen und Bürger zu übernehmen. Wir unterstützen das Projekt der Photovoltaikanlage auf dem Monberg daher in vollem Umfang. Wir können uns in Sachen Umweltschutz aber noch mehr einbringen.
Für eine zukunftsfähige Entwicklung der Stadt ist es uns deshalb wichtig:
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