Stadtplanung und Verkehr
Wir bauen an der Stadt von Morgen.
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Freitag, den 21. August 2009 | Pressemitteilung
Das Leben in Monheim hat viele Vorteile. Einer von ihnen ist, dass eine besonders naturverbundene Freizeitgestaltung möglich ist. Das Rheindeichhinterland bietet schon jetzt Ruhe und Entspannung bei einem ausgedehnten Spaziergang. Natur erleben, heißt aber in ihr halt machen zu können und nicht nur an ihr vorbei zu laufen. Kinder sollen die Möglichkeit haben in ihr aufzuwachsen und spielen zu können. Wir sind deshalb der Meinung Monheim kann aus dem Kleinod Rheindeichhinterland mehr machen. Wir setzten uns deshalb für eine Aufwertung dieses Gebiets durch Spiel- und Freizeitinseln unter Berücksichtigung des Natur- und Landschaftsschutzes ein.
Leider sind auch die vielen Baggerseen in und um Monheim kaum erlebbar. Anstatt sie mit hohen Zäunen abzusperren wollen wir sie öffnen. Seit Jahren kämpfen wir deshalb darum, dass der Krämersee als Badesee genutzt werden kann. Auch bei der Renaturierung der derzeitigen Auskiesungsfläche am Kielsgraben möchten wir ein Konzept, indem auch der Baggersee als nutzbares Freizeitelement mit einbezogen wird.
Wir wollen uns dafür einsetzen, dass sich Monheim auf seine Stärken – die Natur und insbesondere den Rhein – besinnt und diese erlebbarer macht.
Donnerstag, den 6. August 2009 | Pressemitteilung
Nach den Äußerungen des IMR-Geschäftsführers Steffen Adam in dieser Woche meldet sich nun PETO zu Wort. Adam hatte betont, sein Unternehmen halte am Standort Monheim fest. Außerdem hatte er darauf hingewiesen, dass nach der Ansicht von IMR die Frage einer persönlichen Haftung für die Kosten der Vertragsabwicklung völlig offen sei.
Beide Behauptungen sind nach Ansicht des PETO-Bürgermeisterkandidaten Daniel Zimmermann reine Drohkulissen. Das Recht des Stadtrats, einen Bebauungsplan zu ändern, könne nicht durch einen Grundstückskaufvertrag beschnitten werden, so Zimmermann. Der Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans und die beschlossene Veränderungssperre seien rechtmäßig. Der Rat habe in letzter Sekunde erkannt, dass ein Industriegebiet an dieser Stelle nicht mit den umliegenden Nutzungen verträglich sei und entsprechend gehandelt. Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende der PETO, stellt klar: „Auf dieser Grundlage kann IMR keine Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz erhalten. Eine Ansiedlung ist damit ausgeschlossen.“
Unstrittig sei, dass im Fall der Vertragsrückabwicklung, Entschädigungen für die in das Grundstück investierten Arbeiten an IMR zu zahlen seien. Dafür erhalte die Stadt im Gegenzug aber auch ein höherwertiges Grundstück. Nach Ansicht Zimmermanns soll die Drohung einer persönlichen Haftung der Ratsmitglieder lediglich einschüchtern. Würde der neu gewählte Rat nach der Kommunalwahl die geänderte Bebauungsplansatzung nicht beschließen, ergäbe sich für IMR tatsächlich wieder die Möglichkeit einer Ansiedlung. Darauf spekuliere die Geschäftsführung von IMR, so Zimmermann.
Donnerstag, den 6. August 2009 | 30plus-Themenabend
Der erste Themenabend der AG PETO30plus! fand am 6. August 2009 am Rheinspielplatz (Kapellenstraße/Am Vogelort) statt. Im Mittelpunkt des Abends standen die Planungen zum „Landschaftspark Rheinbogen“. Die Stadtverwaltung hat Pläne zur Weiterentwicklung des Rheinbogens erarbeitet. PETO unterstützt die Planungen grundsätzlich, weil sie eine naturnahe Erschließung des Gebiets für Freizeit und Erholung bedeuten und der bisherige Charakter gewahrt bleibt. Wie es konkret weitergeht, darüber muss man allerdings noch reden.
Daniel Zimmermann, Bürgermeisterkandidat der PETO, und Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin der PETO-Fraktion im Stadtplanungsausschuss, stellten den aktuellen Planungsstand vor. Nach der Vorstellung des aktuellen Planungsstands bestand im Rahmen einer Ortsbegehung Gelegenheit zum Meinungsaustausch. Die Anwesenden standen einer Erschließung des Gebiets aufgeschlossen gegenüberstehen. Die Belange des Naturschutzes sollen jedoch angemessen berücksichtigt werden.
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Mittwoch, den 22. Juli 2009 | Pressemitteilung
Unerlässlich für die Sicherstellung einer hohen Lebensqualität in Monheim ist ein durchdachtes Verkehrskonzept für Fußgänger, Radfahrer und den Autofahrer. Ein gutes Verkehrsmanagement berücksichtigt alle Verkehrsteilnehmer und ihre Interessen gleichermaßen. Auch das Angebot der öffentlichen Verkehrsmittel muss optimiert werden.
Durch unseren Antrag wurde der Kreisverkehr Ecke Hauptstraße/Berghausener Straße so gestaltet, dass es nun möglich ist, von dem Parkplatz der Kirche direkt wieder in Richtung Monheim zu fahren. Auch haben wir uns maßgeblich für die Querungshilfe über die Baumberger Chaussee eingesetzt. Mit der Umsetzung der „Grünen Welle“ vom S-Bahnhof Langenfeld bis zur Krischerstraße befinden wir uns ebenfalls auf dem richtigen Weg.
Erheblichen Handlungsbedarf sehen wir jedoch weiterhin unter anderem für den Knotenpunkt Berghausener Str./Baumberger Chaussee und die Geschwister-Scholl-Straße. Auch im öffentlichen Personennahverkehr besteht Verbesserungspotential.
Dienstag, den 14. Juli 2009 | Pressemitteilung
Damit unsere Stadt unter dem Eindruck des demographischen Wandels nicht schrumpft, ist es wichtig, bedarfsgerechte Wohnräume zu schaffen. Dazu gehört die Pflege des Bestands genauso wie die Ausweisung neuer Baugebiete. Hierbei legen wir jedoch Wert darauf, den Außenbereich der Stadt nicht vorschnell zu überplanen und so zukünftigen Generationen jegliche Entfaltungsmöglichkeiten in Monheim zu nehmen.
Die Verantwortung, die wir für unsere Umwelt haben, muss sich unserer Meinung nach auch im städtischen Handeln wieder finden. Die Stadt Monheim hat hier eine Vorbildfunktion für ihre Bürgerinnen und Bürger zu übernehmen. Wir unterstützen das Projekt der Photovoltaikanlage auf dem Monberg daher in vollem Umfang. Wir können uns in Sachen Umweltschutz aber noch mehr einbringen.
Für eine zukunftsfähige Entwicklung der Stadt ist es uns deshalb wichtig:
Mittwoch, den 10. Juni 2009 | Anträge und Stellungnahmen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Gronauer, für die nächste Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Bau- und Verkehrswesen am 25. Juni 2009 bitten wir Sie, folgenden Beschlussvorschlag auf die Tagesordnung zu setzen:
Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob eine Verkehrsberuhigung der Sandstraße im Bereich zwischen der Abzweigung Griesstraße und der Monheimer Straße, insbesondere durch alternierendes Parken, möglich ist.
Sowohl auf der Griesstraße, als auch auf der Sandstraße beträgt die zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h. Diese Geschwindigkeit wird, insbesondere im Bereich zwischen der Deichstraße und der Monheimer Straße, nicht eingehalten. Der gerade Straßenverlauf auf die an der Kreuzung Sandstraße / Monheimer Straße stehende Lichtzeichenanlage lädt viele Autofahrer zu dem Versuch ein, diese Ampel noch bei grün zu erreichen und dabei mehr als 30 km/h zu fahren.
Mittwoch, den 6. Mai 2009 | Anträge und Stellungnahmen
Die Fraktionsvorsitzenden der CDU, SPD, PETO, Bündnis '90/Die Grünen und der FDP bekunden hiermit nochmals den schon in dem gemeinsamen Gespräch am 21. April 2009 geäußerten Willen und stellen folgendes fest:
gez. Günter Bosbach (CDU-Fraktionsvorsitzender), Ursula Schlößer (SPD-Fraktionsvorsitzende), Lisa Riedel (PETO-Fraktionsvorsitzende), Andrea Stamm (Fraktionssprecherin Bündnis '90/Die Grünen), Ulrich Anhut (Mitglied der FDP-Fraktion im Ausschuss für Stadtplanung)
Montag, den 20. April 2009 | PETO-Blatt-Artikel
von Lisa Riedel
Nach der grandiosen Eröffnung des MonBergs im August letzten Jahres, hat unser Berg nun hitzige Debatten ausgelöst. Auslöser war eine Vertragsanpassung. Den Betreibern sollte damit ermöglicht werden, finanzkräftige Investoren zu suchen, um den Betrieb auf eine ganzjährige Nutzung auszurichten.
Das ist auch gelungen. Dazu wurde der ursprüngliche Pachtvertrag in einen Erbpachtvertrag umgewandelt. Weil die Zeit drängte, ist dieser Vertrag nicht im zuständigen Haupt- und Finanzausschuss abgesegnet worden, sondern zunächst nur mittels einer dringlichen Entscheidung in Kraft getreten.
Bei einer dringlichen Entscheidung wird der Beschluss nur vom Bürgermeister und einem weiteren Ratsmitglied unterzeichnet. In der darauf folgenden Sitzung hat das zuständige Gremium dann die Möglichkeit den Beschluss zu genehmigen oder abzulehnen. Erfolgt eine Ablehnung, wird die Entscheidung rückgängig gemacht, wenn nicht schon Rechte anderer entstanden sind.
Sonntag, den 19. April 2009 | PETO-Blatt-Artikel
von Florian Große-Allermann
Am 1. April ging das Sportstättenkonzept in die nächste Runde. Eigentlich ist man sich fraktionsübergreifend einig: Wir müssen etwas tun! Bei der Frage, wie dieses „Etwas“ aussehen soll, haben sich allerdings zwei Lager gebildet, die gegensätzlicher kaum sein könnten (wir berichteten in der Ausgabe für Dezember 2008).
Einer der Kernpunkte ist die Frage um die Zukunft des Jahnsportplatzes. Das CDU-FDP-Verwaltungs-Konzept sieht vor, diese Sportstätte zu verkaufen und zwecks Wohnbebauung zu überplanen. Insbesondere von Seiten der CDU hörten wir in diesem Zusammenhang immer wieder das Argument, die Anwohner würden sich häufig über den Lärm beschweren, der von der Anlage ausginge. Und eine Beleuchtungsanlage, wie es unser Antrag (gemeinsam mit SPD und Grünen) vorsähe, könne man dort daher erst recht nicht errichten.
Den Wahrheitsgehalt dieser Aussage haben wir seit jeher stark angezweifelt. Also starteten wir am Wochenende vor der Ratssitzung eine Umfrage bei den Anwohnern des Sportplatzes. Rund um das Jahnstadion haben wir in sämtliche Haushalte etwa 300 Flugblätter mit Antwortpostkarten geworfen.
Mittwoch, den 1. April 2009 | Anträge und Stellungnahmen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktionen der SPD, PETO und Bündnis 90/Die Grünen stellen zum Tagesordnungspunkt VII/1812 Sportstättenkonzept, Entwicklung Kielsgraben gemeinsam den nachfolgenden Antrag zur Sache. Wir bitten Sie, unseren Antrag bei Eintritt in den Tagesordnungspunkt aufzurufen und zum gegebenen Zeitpunkt zur Abstimmung zu stellen.
Der Rat der Stadt Monheim am Rhein beschließt:
Begründung zu 1: Wie erwähnt war die Außensportanlage bereits vertraglich im Zuge der PPP-Arbeiten vorgesehen. Es handelt sich hierbei um eine notwendige Maßnahme zur Förderung des Schulsports und ist insofern nicht Bestandteil der Sportstättenkonzeption.
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