Stadtplanung und Verkehr

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Mittwoch, den 31. Januar 2007 | Pressemitteilung

Auch PETO gegen Propylen- und CO-Leitung

Ratsmitglieder schreiben offenen Brief an Landtagsabgeordnete

In Sachen Propylen- und Kohlenmonoxidpipeline bezieht jetzt auch PETO Stellung. In einem offenen Brief wenden sich die sieben Ratsmitglieder der Monheimer PETO-Fraktion an die Landtagsabgeordneten für den südlichen Kreis Mettmann. Das dreiseitige Schreiben ist an Hans-Dieter Clauser (CDU), den einzigen Landtagsabgeordneten, der tatsächlich aus dem Südkreis stammt, sowie an Claudia Nell-Paul (SPD), Dr. Robert Orth (FDP) und Monika Düker (Bündnis '90/Grüne), die für ihre Fraktionen den Wahlkreis Monheim/Langenfeld betreuen, gerichtet.

Die PETO-Mitglieder machen in ihrem Brief darauf aufmerksam, dass sie gemeinsam mit den Vertretern der anderen Monheimer Parteien gegen den Pipeline-Bau sind. Im Stadtrat habe man im November letzten Jahres einstimmig beschlossen, Einspruch bei der Düsseldorfer Bezirksregierung einzulegen. Doch bei den Endscheidungsträgern im Landtag werde die Situation anders gesehen.

Lisa Riedel, Mitunterzeichnerin und PETO-Fraktionsvorsitzende, dazu: „Wir würden uns wünschen, dass die Abgeordneten in Düsseldorf sich genauso engagiert für höhere Sicherheitsstandards einsetzen wie ihre Parteifreunde in Monheim und in anderen betroffenen Städten. Leider hört man von den Landtagsabgeordneten relativ wenig.“

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Montag, den 29. Januar 2007 | Anträge und Stellungnahmen

Offener Brief an die Landtagsabgeordneten

Geplanter Bau einer Propylen- und einer Kohlenmonoxidpipeline

An die Abgeordneten Herrn Hans-Dieter Clauser, Frau Claudia Nell-Paul, Herrn Dr. Robert Orth und Frau Monika Düker, Platz des Landtags 1, 40002 Düsseldorf

Offener Brief an die Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Mettmann I

Sehr geehrter Herr Clauser, sehr geehrte Frau Nell-Paul, sehr geehrter Herr Dr. Orth, sehr geehrte Frau Düker,

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Mittwoch, den 10. Mai 2006 | Pressemitteilung

Krämersee – PETO geht auf Anwohner zu

PETO wendet sich jetzt mit einem Brief an die Anwohner des Krämersees. In ihm setzt sich die Jugendpartei intensiv mit den Befürchtungen der von den Planungen am See Betroffenen auseinander. Insbesondere geht es dabei um die Frage einer zusätzlichen Verkehrsbelastung für die Oranienburger und die Claire-Waldoff-Straße, eine mögliche Lärmbelästigung durch die geplante Badenutzung am Südufer sowie die Angst vor der Verbauung des schönen Blicks, den viele der Anwohner auf den See genießen.

Lisa Riedel, Fraktionsvorsitzende der PETO und Mitglied des Planungsausschusses betont, dass die Fraktion gerade für diese Sorgen Verständnis hat. Mit dem Brief an die Anwohner möchte PETO den Betroffenen einen Teil ihrer Sorgen nehmen, ihnen die Überlegungen der Fraktion rund um den Krämersee erläutern und die Anwohner einladen, mit PETO über die Planungen zu diskutieren. „Wir können den Betroffenen ein ehrliches und offenes Gespräch über die Zukunft des Krämersees anbieten, in dem sie Gelegenheit haben, uns ihre Befürchtungen zu schildern, in dem wir sicher aber auch Gelegenheit haben werden, das ein oder andere Missverständnis auszuräumen,“ erklärt Daniel Zimmermann, dessen Wahlkreis auch die Claire-Waldoff-Straße einschließt.

Laut PETO stellt der derzeitige Zustand des Krämersees keinen befriedigenden Zustand dar. Die geplante Renaturierung soll den seit Jahren vorhandenen Missstand endlich beseitigen. Die Biotopenvernetzung werde dabei jedoch nicht zerstört. „Während die geplante Aufschüttung des zu unrecht abgetragenen Uferbereichs im südlichen Teil des Krämersees die Biotopenvernetzung im allgemeinen stärken wird, dient die Einrichtung einer Bademöglichkeit am Krämersee dazu den Nutzungsdruck auf den unter Naturschutzstehenden Monbag-See abzufangen“, führt Lisa Riedel aus.

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Freitag, den 3. März 2006 | Pressemitteilung

Ausgleich zwischen Naturschutz und Erholung

PETO bezieht Stellung zu den Planungen am Krämer-See

Laut PETO holen die Maßnahmen der Verwaltung aus dem Gebiet um den Krämer-See das Bestmögliche heraus. Ursprünglich habe vieles dagegen gesprochen, den Bereich um den See zu einem Naherholungs- und Wohngebiet umzugestalten. Das gründete vor allem darin, dass auch auf dem Gelände des Mona Mare und der Monheimer Bürgerwiese Bauland geschaffen werden soll. Besonders unter der Bebauung der Bürgerwiese würde, so das Hauptargument gegen dieses Vorhaben, die Biotopenvernetzung zwischen den Rheinauen und dem Krämer-See leiden. „Auch für uns war und ist die Biotopvernetzung sehr wichtig“, betont Lisa Riedel, PETO-Ratsmitglied und Sprecherin der Fraktion im Planungsausschuss, und führt weiter aus, dass die Fraktion genau aus diesem Grund gegen die Bebauung südlich der Robert-Koch-Straße war. „Das Industriegebiet gegenüber von Schwarz Pharma und Bayer sehen wir weiter kritisch“, so Riedel. Im Bereich des Krämer Sees gebe es eine solche Problematik aber nicht. „Unter anderem dient gerade die geplante Aufschüttung des zu unrecht abgetragenen Uferbereichs im südlichen Teil des Krämer Sees dazu die Biotopvernetzung zu schützen und zu stärken.“ Auch die Reduzierung der Gewerbegebietsfläche, die die neue Planung vorsehe, stütze die Vernetzung der Biotope.

Lisa Riedel sieht die Planungen um den Krämer-See auch noch aus einem anderen Grund positiv: „Die Stadt stellt zunehmend fest, dass Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche sich immer schwerer aufrecht erhalten lassen.“ Deshalb sei es wichtig, wenn in der Gestaltung der Stadt auch ihre Wünsche Berücksichtigung fänden. Am Krämer-See sei es der Stadt nun möglich nicht nur ein weiteres Wohngebiet zu schaffen, sondern auch ein Naherholungsgebiet einzurichten an dem Alt und Jung Freude haben würden. Dazu beitragen werde sowohl der geplante Rundwanderweg um den See, als auch der dort entstehende hohe Freizeitwert für Kinder und Jugendliche. Dabei begrüßt die Jugendpartei besonders die Planungen bezüglich des Abenteuerspielplatzes, die angedachte Skateranlage und die Überlegungen zum Bau eines Bolzplatzes. Der See selber könne außerdem den vorhandenen Nutzungsdruck auf den unter Naturschutz stehenden Monbag See abfangen ohne selber seine Bedeutung als Biotop zu verlieren.

„Festzuhalten bleibt aber“, so erklärt Lisa Riedel weiter, „dass wir mit der Verlegung der Bürgerwiese auf eine andere Fläche am Krämer-See hinter den Kleingartenverein an der Alfred-Nobel-Straße und der Bebauung des ehemaligen Freibadgeländes auch etwas aufgeben. Zum einen eben den bisherigen Standort der Bürgerwiese und zum anderen die Möglichkeit im Außenbereich des Mona Mare ein Freibadbecken zu bauen.“ Um das zu kompensieren und die Stadt gerade für Jugendliche wieder attraktiver zu machen, solle der neue Standort der Monheimer Bürgerwiese nach Auffassung der PETO-Fraktion mehr bieten als „Rasen zum Picknicken“.

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Donnerstag, den 9. Februar 2006 | Anträge und Stellungnahmen

Baum- und Heckenschutzsatzung II

Antrag der PETO-Fraktion

Der in der Anlage angefügte Entwurf zur 2. Änderung der Baum- und Heckenschutzsatzung wird in der vorgelegten Fassung als Satzung beschlossen. Die Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Begründung

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Donnerstag, den 2. Februar 2006 | Anträge und Stellungnahmen

Baum- und Heckenschutzsatzung

Antrag der PETO-Fraktion

Zum Tagesordnungspunkt 5 des öffentlichen Teils der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt und Verkehr am 02.02.2006 (Anregung und Beschwerden nach § 24 GO NRW Eigentümergemeinschaft Humboldstraße 41/43 vom 30.06.2005 - Änderung zur Baumschutzsatzung) stellen wir folgenden Antrag zur Sache:

Der Ausschuss lehnt die Anregung gem. § 24 GO NRW ab.

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Donnerstag, den 16. Dezember 2004 | Anträge und Stellungnahmen

Änderung der Einbahnstraße auf der Hauptstraße

Antrag der PETO-Fraktion

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung im Zuge der Errichtung des Kreisverkehrs an der Kreuzung Hauptstraße/Monheimer Straße/Berghausener Straße in Baumberg die Einbahnstraßenregelung auf der Hauptstraße zwischen der Kreuzung Hauptstraße/Monheimer Straße/Berghausener Straße und der Einmündung von-Ketteler-Straße aufzuheben.

Begründung

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Freitag, den 19. November 2004 | Anträge und Stellungnahmen

Cafébetrieb in der Marienburg

Antrag der PETO-Fraktion

Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung gemeinsam mit dem Eigentümer der Marienburg und der Marke Monheim e.V. ein Konzept zu entwickeln, dass keine längerfristige Anmietung von Räumlichkeiten zur Errichtung oder zum Betrieb eines Museums vorsieht. Gleichwohl soll ein Cafébetrieb im Erdgeschoss der Marienburg zumindest an Wochenenden gewährleistet sein und der vorhandene Veranstaltungsraum erhalten bleiben.

Begründung

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Samstag, den 20. September 2003 | Pressemitteilung

„Autofreier Sonntag“ nur wenigen bekannt

Im Vorfeld des „Autofreien Sonntags“ haben Vorstandsmitglieder von PETO etwa 500 Flugblätter an vor roten Ampeln wartende Autofahrerinnen und Autofahrer und an einige geparkte Autos verteilt, um auf den Aktionstag aufmerksam zu machen.

Leider stellte sich während der Flugblattverteilung heraus, dass nur wenige Autofahrerinnen und Autofahrer überhaupt vom „Autofreien Sonntag“ wussten. Die meisten hatten von der Werbung, die die Monheimer Stadtverwaltung und Marke Monheim e.V. gemacht hatten, nichts mitbekommen.

Vor dem Hintergrund, dass die Stadtverwaltung in Sitzungen des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt und Verkehr den von PETO beantragten Tag immer mit dem Argument, er sei zu personalintensiv, abgelehnt hatte, ist es verwunderlich, dass sich – wie es scheint – nur einige mit der tatsächlichen Durchführung befasst haben.

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Donnerstag, den 18. September 2003 | Pressemitteilung

PETO wirbt für „Autofreien Sonntag“

Am 21. September nimmt die Monheimer Stadtverwaltung unterstützt von Marke Monheim e.V. erstmalig an der Aktion „Autofreier Sonntag“ teil.

Der Teilnahme vorangegangen ist ein langer Einsatz der PETO-Fraktion. Denn obwohl der zuständige Ausschuss schon vor mehr als zwei Jahren auf Antrag von PETO die Einführung der Aktion beschlossen hatte, kommt es erst in diesem Jahr zur Umsetzung.

Im September 2001 hatte die Verwaltung argumentiert, es fehle an Personal zur Umsetzung, versprach aber die Teilnahme für 2002. Nachdem der autofreie Tag in 2002 dann schlicht vergessen worden war, schlug die Verwaltung in diesem Jahr vor, ihn ganz zu streichen.

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