Stadtplanung und Verkehr
Wir bauen an der Stadt von Morgen.
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Montag, den 26. April 2021
Es ist bereits sieben Jahre her, dass die Stadt Monheim am Rhein im Jahr 2014 ein integriertes Klimaschutzkonzept verabschiedet hat und seither die damit verbundenen zahlreichen Maßnahmen und konkrete Ziele erfolgreich umsetzt. Um eine Zwischenbilanz zu ziehen und das Klimaschutzkonzept an neue Entwicklungen und Erkenntnisse anzupassen, wurde das Konzept nun unter Einbezug der Bürgerschaft überarbeitet und fortgeschrieben.
Aber gehen wir nochmal einen Schritt zurück. Was genau haben wir uns unter einem Klimaschutzkonzept überhaupt vorzustellen? Das oberste Ziel eines solchen Konzeptes ist eindeutig: Den Ausstoß von klimaschädlichem Treibhausgasen zu mindern. So beinhaltete das Konzept eine Bilanzierung der Treibhausgasemissionen der Stadt, zeigt Möglichkeiten für deren Reduktion auf und definiert Klimaschutzziele für die Zukunft. Aufgrund all dieser Erkenntnisse werden dann konkrete Maßnahmen für die Stadt formuliert.
Und eines steht fest: Die Ziele der Stadt Monheim am Rhein sind ambitioniert. Denn während bundesweit eine Klimaneutralität bis zum Jahre 2050 angestrebt wird, hat Monheim am Rhein sich dieses Ziel schon bis zum Jahr 2035 gesetzt. „Für das Erreichen dieses ambitionierten Ziels ist ein umfassendes und anspruchsvolles Klimaschutzkonzept entscheidend“, erklärt Lucas Risse, PETO-Sprecher im Ausschuss für Klimaschutz, Stadtplanung und Verkehr. „Daher freuen wir uns, dass das nun überarbeitete Klimaschutzkonzept uns in fünf verschiedenen Handlungsfeldern 25 konkrete Maßnahmen an die Hand gibt, die die Realisierung dieses Zieles möglich machen“.
Sonntag, den 25. April 2021
Ohne Aussprache und in geheimer Wahl wurde Lisa Pientak von einer deutlichen Mehrheit des Stadtrats, die sich vermutlich aus den Stimmen von PETO und der FDP zusammensetzt, zur neuen Beigeordneten in der Monheimer Stadtverwaltung gewählt. Dagegen stimmten, wenn man den jeweiligen Ankündigungen glauben darf, die Mitglieder der CDU und SPD. Die Grünen enthielten sich mutmaßlich.
Ihre neue Aufgabe wird die frühere PETO-Fraktionsvorsitzende, die ihr Ratsmandat bereits vor der Wahl niedergelegt hatte, am 1. Mai antreten. Sie folgt damit indirekt dem mittlerweile aus Altersgründen ausgeschiedenen Bereichsleiter für Stadtplanung und Bauaufsicht Thomas Waters sowie der in ihrem Heimatort zur Bürgermeisterin gewählten früheren Monheimer Kämmerin Sabine Noll. Schon in seiner ersten Sitzung nach der Kommunalwahl hatte der Stadtrat den bisherigen alleinigen Beigeordneten Roland Liebermann mit der zusätzlichen Funktion des Kämmerers betraut. Lisa Pientak übernimmt im städtischen Verwaltungsvorstand nun den Geschäftsbereich für Bauen und Stadtplanung.
Der Stadtrat folgt mit seinen Beschlüssen maßgeblich den Wünschen, die Bürgermeister Daniel Zimmermann nach der Kommunalwahl zur Umbildung des Verwaltungsvorstands geäußert hatte. Der Verwaltungsvorstand, der den Bürgermeister bei seiner Arbeit unterstützt und für ein abgestimmtes und einheitliches Handeln in der Stadtverwaltung sorgen soll, besteht damit nur noch aus insgesamt fünf statt bisher sechs Personen.
Freitag, den 26. Februar 2021 | PETO-Blatt-Artikel
Klimaneutral bis 2035. So lautet eines der fünf strategischen Ziele, das sich die Stadt Monheim am Rhein nach der Kommunalwahl gesetzt hat. Doch um dieses Ziel zu erreichen, ist vor allem eines wichtig: die Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger. Genau aus diesem Grund lud die Stadtverwaltung alle interessierten Monheimerinnen und Monheimer zu einem digitalen Bürgerschaftsabend ein, um das 2014 verabschiedete städtische Klimaschutzkonzept unter Einbeziehung der Bürgerschaft fortzuschreiben.
Fortschreiben ist hierbei ein gutes Stichwort. Denn bereits in den letzten Jahren hat Monheim am Rhein einiges für den städtischen Klimaschutz getan. Die Versorgung aller Privathaushalte mit Ökostrom durch die MEGA ohne Aufpreis für Kundinnen und Kunden, der kostenlose ÖPNV für alle Bürgerinnen und Bürger oder die gezielten Radverkehrsförderung sind nur einige Beispiele hierfür. „Und obwohl sich unsere Stadt mit diesen und vielen weiteren Maßnahmen nicht verstecken muss, wollen wir in den nächsten Jahren noch deutlich mehr erreichen, um bis zum Jahr 2035 klimaneutral zu sein“, erklärt Lucas Risse, PETO-Sprecher im Planungsausschuss. „Da die Bürgerinnen und Bürger eine entscheidende Rolle für das Erreichen dieses Ziels darstellen, halten wir es für sehr wichtig, diese frühzeitig in den Prozess einzubinden“.
Der Bürgerschaftsabend am 16. Februar bot den Monheimerinnen und Monheimern eine erste Gelegenheit, sich über das Klimaschutzkonzept zu informieren und gleichzeitig eigenen Anregungen einzubringen. Die wichtigste Erkenntnis des Abends: Das Ziel des bisherigen Monheimer Klimaschutzkonzepts von 2014, den Treibhausgasausstoß bis 2030 um 20 Prozent zu reduzieren, hat die Stadt schon im Jahr 2018 erreicht. Zeit also, über weitere Maßnahmen zu sprechen. So soll vor allem darüber diskutiert werden, was sich konkret im Alltag der Bürgerinnen und Bürger verändern muss, um das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen. Bis zum 6. März sind alle Monheimerinnen und Monheimer aufgerufen, auf der städtische Mitdenken-Plattform ihre Ideen zum Thema einzubringen.
Sonntag, den 21. Februar 2021 | PETO-Blatt-Artikel
Der Landschaftspark Rheinbogen ist nicht nur für Monheimerinnen und Monheimer, sondern auch für viele externe Besucherinnen und Besucher ein attraktives Ausflugsziel. Nachdem dort in den letzten Jahren bereits einiges getan wurde, soll das Angebot im Landschaftspark nun noch weiter ausgebaut werden. Nicht nur eine naturnah gestaltete Minigolfanlage, sondern auch ein nachhaltiger Bauernhof als zusätzliches Bildungs- und Erfahrungsangebot sollen das Angebot abrunden.
Nachdem für die Fläche „Am Werth“ im Monheimer Rheinbogen zunächst der Bau eines touristischen Campingplatzes zur Debatte stand, schlug die PETO-Fraktion im Herbst 2018 zum ersten Mal einen naturnahen Minigolfplatz sowie ein Tiergehege. In der Zwischenzeit entwickelte die Stadtverwaltung ein Konzept für die Umsetzung dieser Idee.
„Der geplante Minigolfplatz und vor allem der Lernbauernhof stellen nicht nur eine passende Ergänzung zum bestehenden Rheinspielplatz, sondern auch zur angrenzenden Altstadt dar“, freut sich Lucas Risse, PETO-Sprecher im Planungsausschuss, über die bevorstehende Umsetzung eines Punkts aus dem PETO-Wahlprogramm. „Zudem überzeugt das Vorhaben mit einem pädagogisch sowie landwirtschaftlich attraktiven Konzept sowie der Tatsache, dass es von einem lokalen Betreiber umgesetzt wird.“ Denn bei dem Projekt handelt es sich um eine Kooperation mit Alexander Zimmer, dem Betreiber der Monheimer Marienburg. Außerdem unterstützten weitere Beteiligte wie Landwirte, Schäfer und Deichverbände die Ausarbeitung des Konzeptes.
Dienstag, den 24. November 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Monheim am Rhein. Schon der Name verrät, dass die Stadt eng mit dem Rhein verbunden ist. Diese Verbindung nun noch stärker zu machen, ist das Ziel einer Umbaumaßnahme, die am kommenden Donnerstag, den 26. November im Ausschuss für Klimaschutz, Stadtplanung und Verkehr auf der Tagesordnung steht: Die Rheinpromenade zwischen dem Kielsgraben und dem Monheimer Schiffsanleger soll grundlegend umgestaltet werden. Genauer gesagt sehen die Pläne vor, den Uferbereich durch eine attraktive Neugestaltung in die bestehende Rheinpromenade zu integrieren und somit die Aufenthaltsqualität noch weiter zu steigern.
„Das Ziel der Umbaumaßnahmen ist es, dass die Stadt an den Rhein heranrückt und der Fluss sowohl für Tagestouristen als auch für die Bürgerinnen und Bürger noch besser erlebbar wird“, erklärt Lucas Risse, Sprecher der PETO-Fraktion im Ausschuss. „Zudem sollen dadurch nicht nur neue Verweilräume am Rhein entstehen, sondern mit dem Bau einer Freilichtbühne auf dem Wasser außerdem eine Verbindung zwischen der Kulturraffinerie K714 und dem Rhein geschaffen werden.“ Eine weitere Kernaufgabe des Projektes ist es, auch die Verkehrssituation zu optimieren. So soll zum einen eine Radfahrer- und Fußgänger-freundliche Verkehrsführung auf der Rheinpromenade entstehen, indem diese zwei deutlich voneinander getrennten Wege bekommen. Zum anderen ist eine Geschwindigkeitsreduktion für den Autoverkehr vorgesehen.
Um die Wünsche der Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen, hatten diese im Vorfeld die Möglichkeit, ihre Anregungen im Rahmen einer Online-Konsultation zu äußern. Neben dem genannten Aspekt der Verbesserung der Verkehrsführung kam dort vor allem der Wunsch nach ausreichend Sitzgelegenheiten im Uferbereich auf. Dabei wurde vor allem auch angeregt, zwar einen Bezug zum Rhein herzustellen, aber gleichzeitig ökologische Aspekte zu berücksichtigen, beispielsweise durch naturnahe Gestaltungselemente.
Samstag, den 15. August 2020 | Pressemitteilung
Um mit Monheimer Bürgerinnen und Bürger über verschiedene aktuelle Projekte ins Gespräch zu kommen, schwingen sich die PETO30plus!-Mitglieder aufs Fahrrad. Unter der sachkundigen Führung von Daniel Zimmermann sollen verschiedene interessante Punkte im Stadtgebiet angefahren werden.
„Diese Fahrradtouren im Sommer haben für uns schon seit vielen Jahren Tradition“, erläutert der 30plus-Beauftragte Lucas Risse. „Dabei hatten wir in einigen Jahren bis zu 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Zum Schutz vor dem Coronavirus werden in diesem Jahr die Teilnehmerzahl begrenzen. Dafür bieten wir dann aber drei verschiedene Touren mit unterschiedlichen Schwerpunkten an.“
Insgesamt finden also drei themenbezogene Radtouren zu den folgenden Schwerpunkten statt. Zuerst geht es um den Einzelhandel. Hierbei stehen der Innenstadtumbau, das Baumberger Einkaufszentrum und die Situation des Baumberger REWE-Markts auf der Agenda. Die Einzelhandelstour beginnt um 11 Uhr und dauert etwa zwei Stunden. Um 13:30 Uhr geht es dann weiter mit einer Tour zu Kunst und Kultur. „Wir werden einige Kunstwerke im öffentlichen Raum, die geplante Kulturraffinerie K714, das Sojus 7 und die Mack-Pyramide ansteuern“, gibt Lucas Risse einen Ausblick. Auch hierfür sind etwa zwei Stunden Zeit eingeplant. Um 16 Uhr startet schließlich die dritte und letzte Tour zum Thema Wohnen. Unter anderem sollen die Bauprojekte der neugegründeten städtischen Wohnungsbaugesellschaft sowie einige private Wohnbauprojekte angefahren werden. Start- und Zielpunkt für alle drei Touren ist jeweils der Monberg.
Samstag, den 27. Juni 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Mitte Mai wurden die Pläne zum ersten Mal vorgestellt: Der Greisbachsee, der Baggersee nördlich der Baumberger Bürgerwiese, soll mit einem Kanal an den Rhein angebunden werden. Im See soll dann ein Sportboothafen mit verschiedenen Wassersportmöglichkeiten und einer Gastronomie angesiedelt werden. Seither wird die Idee einer sogenannten Marina intensiv diskutiert. Die Grünen und die FDP machten eigene Vorschläge. Am Mittwoch hat der Stadtrat nun beschlossen, diese Ideen von der Stadtverwaltung genauer prüfen zu lassen und auch die Anregungen der Bürgerinnen und Bürgern in die weiteren Planungen aufzunehmen.
„Auch wenn es erwartungsgemäß zu kontroversen Diskussionen kam, freuen wir uns sehr über den doch sehr großen Konsens im Stadtrat, dass der See der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden soll“, erklärt PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak. „Für das weitere Verfahren können nun noch mehr Informationen und Planungsgrundlagen zusammengetragen werden. Die Stadtverwaltung wird an allen Konzeptvarianten weiterarbeiten.“ Der Stadtrat einigte sich insbesondere daher, Kostenschätzungen zu erstellen sowie Abstimmungsgespräche mit den zuständigen Behörden zu führen. In die Prüfung aufgenommen werden die Alternativvorschläge der FDP und der Grünen. Insgesamt untersucht die Stadtverwaltung daher nun die Realisierbarkeit von drei verschiedenen Varianten.
Die erste und ursprüngliche Variante sieht vor, im Greisbachsee eine Marina zu errichten, die durch einen Kanal an den Rhein angebunden wird. Diese Variante beinhaltet auch Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zu weiteren Nutzungsmöglichkeiten. Dazu zählen gastronomische Angebote, Grillplätze, ein Tretbootverleih und Stand-Up-Paddling. Bei der zweiten Variante soll die Marina nicht im Greisbachsee, sondern durch Abgrabungen im Bereich „Auf’m Steinacker“ entstehen. Diesen Vorschlag hatte die FDP in die Diskussion eingebracht. Ein Kanal zwischen dem Greisbachsee und dem Rhein wäre dann verzichtbar. Die dritte Variante sieht weder eine Marina noch eine Kanalanbindung vor. Stattdessen soll der Greisbachsee nach Vorstellung der Grünen als reiner Badesee genutzt werden.
Samstag, den 27. Juni 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Gleichzeitig mit der Präsentation erster Ideen zum Bau einer Marina im Greisbachsee hat der Monheimer Stadtrat eine sogenannte Vorkaufsrechtssatzung im Baumberger Süden sowie vorbereitende Arbeiten zur Einleitung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen beschlossen. Dieser Beschluss führte bei einigen Bürgerinnen und Bürgern zu großen Sorgen: Bedeutet ein solches Vorkaufsrecht etwa, dass sie ihre Grundstücke gegen ihren Willen an die Stadt abgeben müssen? Warum dies nicht der Fall ist und was es sonst Wichtiges über das Vorkaufsrecht zu wissen gibt? Höchste Zeit für einen Faktencheck.
Fangen wir von vorne an. Was ist überhaupt ein Vorkaufsrecht?
Denken wir zunächst an einen ganz normalen Kaufvertrag. Ein solcher kommt normalerweise zwischen zwei Parteien, der Käuferseite und der Verkäuferseite, zustande. Im Fall eines Vorkaufsrechts kommt allerdings noch eine dritte Partei hinzu: die oder der Vorkaufsberechtigte. Liegt ein Vorkaufsrecht vor, so muss die Eigentümerin oder der Eigentümer, sobald sie oder er einen Kaufvertrag mit einer Käuferin oder einem Käufer abschließen will, die vorkaufsberechtigte Stelle benachrichtigen. Diese hat nämlich das Recht, sich quasi vorzudrängeln und anstelle des eigentlich geplanten Kaufenden in den Vertrag einzutreten – und das zu den Konditionen, die zuvor verkäuferseitig mit den Kaufinteressenten ausgehandelt wurden.
Freitag, den 29. Mai 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Bereits im Sommer 2018 fiel die Entscheidung: Auf der Fläche „Im Pfingsterfeld“ im Monheimer Süden soll neuer Wohnraum entstehen. In einem mehrstufigen Planungsverfahren wurde im Februar dieses Jahres einer von insgesamt drei Entwürfen für das Bauvorhaben ausgewählt. Nachdem am gestrigen Donnerstag, den 28. Mai auch der städtische Planungsausschuss den Bauplänen zugestimmt hat, können die weiteren Schritte nun beginnen.
Zunächst einmal zur Orientierung: Die Fläche „Im Pfingsterfeld“ liegt zwischen der Siedlung Zaunswinkel, dem Heinrich-Häck-Stadion sowie den ehemaligen landwirtschaftlichen Betrieben. Grund für die Erschließung der Fläche ist vor allem eins: Mit den in den letzten Jahren stetig steigenden Einwohnerzahlen in Monheim am Rhein, wächst auch der Druck auf den Wohnungsmarkt. Laut aktuellen Einschätzungen der Bezirksregierung werden in den kommenden Jahren etwa 1.850 neue Wohneinheiten in der Stadt benötigt. Doch eine Ausweisung von neuen Baugebieten ist, wenn man an die räumliche Begrenzung der Stadt beispielsweise durch den Rhein, den Wald und die verschiedenen Naturschutzgebiete denkt, schwieriger als gedacht.
Nachdem die Stadt in den letzten Jahren bereits einiges getan hat, um dem steigenden Bedarf gerecht zu werden, stellt die Fläche „Im Pfingsterfeld“ eine der wenigen noch verbleibenden Siedlungsflächen der Stadt dar. Um die Fläche städtebaulich nutzbar zu machen, soll nun das am Berliner Ring befindliche Umspannwerk verlegt werden. Es könnte in der Nähe der Alfred-Nobel-Straße einen neuen Platz bekommen. Die Hochspannungsleitung, die bislang noch quer über das Pfingsterfeld verläuft, könnte dann abgebaut werden.
Mittwoch, den 20. Mai 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Genau zwischen den beiden Ortsteilen Monheim und Baumberg, hinter der Baumberger Bürgerwiese liegt der so genannte Greisbachsee. Bisher wurde dem Baggersee nur wenig Beachtung geschenkt, doch das soll sich bald ändern. Denn die Stadt denkt gerade darüber nach, den See zu einem Sportboothafen umzubauen. Entsprechende Pläne stellte Bürgermeister Daniel Zimmermann im Stadtrat vor.
Doch ist ein solcher Umbau überhaupt möglich? Und wenn, ja, wie genau könnte die Umgestaltung aussehen? Um genau diese Fragen zu klären, wurden mithilfe einer Machbarkeitsstudie bereits die ersten Details für die Durchführbarkeit des Vorhabens geklärt. Ob sich das Projekt lohnt und die Planung dementsprechend weiter ausgearbeitet werden soll, wird der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung Ende Juni entscheiden. Erst auf dieser Basis könnte die Stadt im Anschluss einige wichtige Gespräche führen, wie beispielsweise mit der Bezirksregierung und den Natur- und Landschaftsschutzbehörden. Denn das Vorhaben erfordert einige Maßnahmen, für die offizielle Genehmigungen eingeholt werden müssen, wie etwa für den Bau eines Kanals, der den See mit dem Rhein verbindet. Schätzungsweise wird es daher bis zu 15 Jahre dauern, bis das Projekt realisiert werden kann.
PETO spricht sich dafür aus, in ein solches Planverfahren einzusteigen. „Das Konzept stellt eine große Chance für die ganze Stadt dar, noch näher an den Rhein zu rücken“, erklärt PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak. „Manche Baumberger scherzen schon heute: ‚Baumberg am Rhein, Monheim hinterm Deich‘. Mit dem Sportboothafen könnte das tatsächlich Wirklichkeit werden. Zudem haben sich Sportboothäfen in vielen anderen Städten bereits gut bewährt. So beweist beispielsweise auch die Atmosphäre am Hitdorfer Hafen, obwohl er inzwischen deutlich in die Jahre gekommen ist, was für ein großer Anziehungspunkt ein solcher Hafen doch ist.“
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