Stadtplanung und Verkehr
Wir bauen an der Stadt von Morgen.
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Samstag, den 15. August 2020 | Pressemitteilung
Um mit Monheimer Bürgerinnen und Bürger über verschiedene aktuelle Projekte ins Gespräch zu kommen, schwingen sich die PETO30plus!-Mitglieder aufs Fahrrad. Unter der sachkundigen Führung von Daniel Zimmermann sollen verschiedene interessante Punkte im Stadtgebiet angefahren werden.
„Diese Fahrradtouren im Sommer haben für uns schon seit vielen Jahren Tradition“, erläutert der 30plus-Beauftragte Lucas Risse. „Dabei hatten wir in einigen Jahren bis zu 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Zum Schutz vor dem Coronavirus werden in diesem Jahr die Teilnehmerzahl begrenzen. Dafür bieten wir dann aber drei verschiedene Touren mit unterschiedlichen Schwerpunkten an.“
Insgesamt finden also drei themenbezogene Radtouren zu den folgenden Schwerpunkten statt. Zuerst geht es um den Einzelhandel. Hierbei stehen der Innenstadtumbau, das Baumberger Einkaufszentrum und die Situation des Baumberger REWE-Markts auf der Agenda. Die Einzelhandelstour beginnt um 11 Uhr und dauert etwa zwei Stunden. Um 13:30 Uhr geht es dann weiter mit einer Tour zu Kunst und Kultur. „Wir werden einige Kunstwerke im öffentlichen Raum, die geplante Kulturraffinerie K714, das Sojus 7 und die Mack-Pyramide ansteuern“, gibt Lucas Risse einen Ausblick. Auch hierfür sind etwa zwei Stunden Zeit eingeplant. Um 16 Uhr startet schließlich die dritte und letzte Tour zum Thema Wohnen. Unter anderem sollen die Bauprojekte der neugegründeten städtischen Wohnungsbaugesellschaft sowie einige private Wohnbauprojekte angefahren werden. Start- und Zielpunkt für alle drei Touren ist jeweils der Monberg.
Samstag, den 27. Juni 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Mitte Mai wurden die Pläne zum ersten Mal vorgestellt: Der Greisbachsee, der Baggersee nördlich der Baumberger Bürgerwiese, soll mit einem Kanal an den Rhein angebunden werden. Im See soll dann ein Sportboothafen mit verschiedenen Wassersportmöglichkeiten und einer Gastronomie angesiedelt werden. Seither wird die Idee einer sogenannten Marina intensiv diskutiert. Die Grünen und die FDP machten eigene Vorschläge. Am Mittwoch hat der Stadtrat nun beschlossen, diese Ideen von der Stadtverwaltung genauer prüfen zu lassen und auch die Anregungen der Bürgerinnen und Bürgern in die weiteren Planungen aufzunehmen.
„Auch wenn es erwartungsgemäß zu kontroversen Diskussionen kam, freuen wir uns sehr über den doch sehr großen Konsens im Stadtrat, dass der See der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden soll“, erklärt PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak. „Für das weitere Verfahren können nun noch mehr Informationen und Planungsgrundlagen zusammengetragen werden. Die Stadtverwaltung wird an allen Konzeptvarianten weiterarbeiten.“ Der Stadtrat einigte sich insbesondere daher, Kostenschätzungen zu erstellen sowie Abstimmungsgespräche mit den zuständigen Behörden zu führen. In die Prüfung aufgenommen werden die Alternativvorschläge der FDP und der Grünen. Insgesamt untersucht die Stadtverwaltung daher nun die Realisierbarkeit von drei verschiedenen Varianten.
Die erste und ursprüngliche Variante sieht vor, im Greisbachsee eine Marina zu errichten, die durch einen Kanal an den Rhein angebunden wird. Diese Variante beinhaltet auch Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zu weiteren Nutzungsmöglichkeiten. Dazu zählen gastronomische Angebote, Grillplätze, ein Tretbootverleih und Stand-Up-Paddling. Bei der zweiten Variante soll die Marina nicht im Greisbachsee, sondern durch Abgrabungen im Bereich „Auf’m Steinacker“ entstehen. Diesen Vorschlag hatte die FDP in die Diskussion eingebracht. Ein Kanal zwischen dem Greisbachsee und dem Rhein wäre dann verzichtbar. Die dritte Variante sieht weder eine Marina noch eine Kanalanbindung vor. Stattdessen soll der Greisbachsee nach Vorstellung der Grünen als reiner Badesee genutzt werden.
Samstag, den 27. Juni 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Gleichzeitig mit der Präsentation erster Ideen zum Bau einer Marina im Greisbachsee hat der Monheimer Stadtrat eine sogenannte Vorkaufsrechtssatzung im Baumberger Süden sowie vorbereitende Arbeiten zur Einleitung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen beschlossen. Dieser Beschluss führte bei einigen Bürgerinnen und Bürgern zu großen Sorgen: Bedeutet ein solches Vorkaufsrecht etwa, dass sie ihre Grundstücke gegen ihren Willen an die Stadt abgeben müssen? Warum dies nicht der Fall ist und was es sonst Wichtiges über das Vorkaufsrecht zu wissen gibt? Höchste Zeit für einen Faktencheck.
Fangen wir von vorne an. Was ist überhaupt ein Vorkaufsrecht?
Denken wir zunächst an einen ganz normalen Kaufvertrag. Ein solcher kommt normalerweise zwischen zwei Parteien, der Käuferseite und der Verkäuferseite, zustande. Im Fall eines Vorkaufsrechts kommt allerdings noch eine dritte Partei hinzu: die oder der Vorkaufsberechtigte. Liegt ein Vorkaufsrecht vor, so muss die Eigentümerin oder der Eigentümer, sobald sie oder er einen Kaufvertrag mit einer Käuferin oder einem Käufer abschließen will, die vorkaufsberechtigte Stelle benachrichtigen. Diese hat nämlich das Recht, sich quasi vorzudrängeln und anstelle des eigentlich geplanten Kaufenden in den Vertrag einzutreten – und das zu den Konditionen, die zuvor verkäuferseitig mit den Kaufinteressenten ausgehandelt wurden.
Freitag, den 29. Mai 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Bereits im Sommer 2018 fiel die Entscheidung: Auf der Fläche „Im Pfingsterfeld“ im Monheimer Süden soll neuer Wohnraum entstehen. In einem mehrstufigen Planungsverfahren wurde im Februar dieses Jahres einer von insgesamt drei Entwürfen für das Bauvorhaben ausgewählt. Nachdem am gestrigen Donnerstag, den 28. Mai auch der städtische Planungsausschuss den Bauplänen zugestimmt hat, können die weiteren Schritte nun beginnen.
Zunächst einmal zur Orientierung: Die Fläche „Im Pfingsterfeld“ liegt zwischen der Siedlung Zaunswinkel, dem Heinrich-Häck-Stadion sowie den ehemaligen landwirtschaftlichen Betrieben. Grund für die Erschließung der Fläche ist vor allem eins: Mit den in den letzten Jahren stetig steigenden Einwohnerzahlen in Monheim am Rhein, wächst auch der Druck auf den Wohnungsmarkt. Laut aktuellen Einschätzungen der Bezirksregierung werden in den kommenden Jahren etwa 1.850 neue Wohneinheiten in der Stadt benötigt. Doch eine Ausweisung von neuen Baugebieten ist, wenn man an die räumliche Begrenzung der Stadt beispielsweise durch den Rhein, den Wald und die verschiedenen Naturschutzgebiete denkt, schwieriger als gedacht.
Nachdem die Stadt in den letzten Jahren bereits einiges getan hat, um dem steigenden Bedarf gerecht zu werden, stellt die Fläche „Im Pfingsterfeld“ eine der wenigen noch verbleibenden Siedlungsflächen der Stadt dar. Um die Fläche städtebaulich nutzbar zu machen, soll nun das am Berliner Ring befindliche Umspannwerk verlegt werden. Es könnte in der Nähe der Alfred-Nobel-Straße einen neuen Platz bekommen. Die Hochspannungsleitung, die bislang noch quer über das Pfingsterfeld verläuft, könnte dann abgebaut werden.
Mittwoch, den 20. Mai 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Genau zwischen den beiden Ortsteilen Monheim und Baumberg, hinter der Baumberger Bürgerwiese liegt der so genannte Greisbachsee. Bisher wurde dem Baggersee nur wenig Beachtung geschenkt, doch das soll sich bald ändern. Denn die Stadt denkt gerade darüber nach, den See zu einem Sportboothafen umzubauen. Entsprechende Pläne stellte Bürgermeister Daniel Zimmermann im Stadtrat vor.
Doch ist ein solcher Umbau überhaupt möglich? Und wenn, ja, wie genau könnte die Umgestaltung aussehen? Um genau diese Fragen zu klären, wurden mithilfe einer Machbarkeitsstudie bereits die ersten Details für die Durchführbarkeit des Vorhabens geklärt. Ob sich das Projekt lohnt und die Planung dementsprechend weiter ausgearbeitet werden soll, wird der Stadtrat in seiner nächsten Sitzung Ende Juni entscheiden. Erst auf dieser Basis könnte die Stadt im Anschluss einige wichtige Gespräche führen, wie beispielsweise mit der Bezirksregierung und den Natur- und Landschaftsschutzbehörden. Denn das Vorhaben erfordert einige Maßnahmen, für die offizielle Genehmigungen eingeholt werden müssen, wie etwa für den Bau eines Kanals, der den See mit dem Rhein verbindet. Schätzungsweise wird es daher bis zu 15 Jahre dauern, bis das Projekt realisiert werden kann.
PETO spricht sich dafür aus, in ein solches Planverfahren einzusteigen. „Das Konzept stellt eine große Chance für die ganze Stadt dar, noch näher an den Rhein zu rücken“, erklärt PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Pientak. „Manche Baumberger scherzen schon heute: ‚Baumberg am Rhein, Monheim hinterm Deich‘. Mit dem Sportboothafen könnte das tatsächlich Wirklichkeit werden. Zudem haben sich Sportboothäfen in vielen anderen Städten bereits gut bewährt. So beweist beispielsweise auch die Atmosphäre am Hitdorfer Hafen, obwohl er inzwischen deutlich in die Jahre gekommen ist, was für ein großer Anziehungspunkt ein solcher Hafen doch ist.“
Dienstag, den 19. Mai 2020 | Pressemitteilung
Bereits im November letzten Jahres hat die PETO-Fraktion die Stadtverwaltung damit beauftragt, eine Richtlinie zur Förderung von privaten Anpflanzungen zu erarbeiten. Das Ziel war es, mehr Grün in die Stadt zu bekommen, indem die Anpflanzung von ökologisch wertvollen Bäumen, Sträuchern und Hecken auf privaten Grundstücksflächen gefördert wird. Inzwischen wurde die genaue Förderrichtlinie von der Stadtverwaltung ausgearbeitet, sodass die ersten Anträge voraussichtlich ab Juli gestellt werden können.
„Es freut uns sehr, dass die fertige Förderrichtlinie nun vorliegt“, erklärt Lucas Risse, PETO-Sprecher im Stadtplanungsausschuss. „Mit der Richtlinie wollen wir die Begrünung der Stadt unterstützen. Denn etwa 80 Prozent der Grundstücksflächen im Stadtgebiet befinden sich nicht in städtischer, sondern in privater Hand, wie zum Beispiel im Besitz privater Firmen, Gesellschaften, der Kirchen und privater Grundstücksbesitzer. Somit ist die Richtlinie eine wichtige Maßnahme, um private Anpflanzungen zu fördern und auf diese Weise die Begrünung der gesamten Stadt noch weiter zu erhöhen.“
Tatsächlich ist der Anteil an Stadtgrün in Monheim am Rhein bereits jetzt sehr hoch. Gerade aufgrund des hohen Anteils an Flächen in nicht-städtischer Hand ist es allerdings wichtig, sich nicht nur auf die städtischen Flächen zu fokussieren. Die ausgearbeitete Richtlinie legt nun genau fest, welche Bedingungen für die Unterstützung erfüllt sein müssen. So regelt die Richtlinie beispielsweise, wer förderberechtigt ist, in welcher Höhe die Anpflanzungen unterstützt werden und wie genau die Antragstellung erfolgt. Letzteres soll möglichst einfach durch die Einreichung eines schriftlichen Antrages geschehen, dem eine Erläuterung der Maßnahme, eine Pflanzliste sowie eine Kostenschätzung beigefügt ist. Bäume werden bis zu 250 Euro und Hecken bis zu 50 Euro je Pflanze gefördert. In Summe werden pro Antragstellenden maximal 2.500 Euro bereitgestellt. Um festzulegen, welche Anpflanzungen förderungswürdig sind, liegt der Richtlinie eine Liste der zuschussfähigen Bäume und Sträucher bei. Diese Pflanzliste beinhaltet vorwiegend heimische, in jedem Fall jedoch ökologisch wertvolle Laubgehölze.
Montag, den 27. April 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Sinkende Anliegerkosten beim Straßenbau – das verspricht eine Gesetzesänderung des Kommunalabgabengesetzes in NRW, die zu Beginn des Jahres in Kraft getreten ist. Genauer gesagt handelt es sich um ein Förderprogramm, bei dem sich das Land an den Anliegerkosten im Straßenbau beteiligt. Doch was genau bedeutet das für die Anliegerinnen und Anlieger in Monheim am Rhein?
„Durch das angekündigte Landesförderprogramm wird ein Zuschuss in Höhe von 50 Prozent der Straßenbaubeiträge durch das Land an die Kommunen gezahlt“, erklärt Lucas Risse, Sprecher der PETO-Fraktion im Planungsausschuss. „Uns ist es wichtig, dass die Monheimer Bürgerinnen und Bürger vollumfänglich von der neuen Regelung profitieren. Daher werden wir selbstverständlich dafür sorgen, dass diese Landeszuschüsse komplett an die Anlieger weitergeben werden und sich deren Beiträge in jedem Fall halbieren.“
Und ab wann können die Monheimerinnen und Monheimer vom Förderprogramm profitieren?
Samstag, den 18. April 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Mit dem Umbau der ehemaligen Shell-Fassabfüllhalle zur Kulturraffinerie K714 soll ein langgehegter Wunsch vieler Monheimerinnen und Monheimer in Erfüllung gehen: eine echte Konzert- und Veranstaltungshalle in der eigenen Stadt. Planungen hierzu gibt es schon seit rund 20 Jahren. Zur Umsetzung ist davon bisher noch keine gekommen. Die jüngsten Konzepte hingegen haben jetzt einen Projektstand erreicht, mit dem der Stadtrat einen Baubeschluss fassen konnte.
„Die PETO-Fraktion hat sich für den Umbau der Fassabfüllhalle zur Kulturraffinerie ausgesprochen, weil wir in der Errichtung der Veranstaltungshalle eine einzigartige Chance für die Stadt sehen“, erklärt PETO-Fraktionsmitglied Lucas Risse. „Seit der Gründung der Monheimer Kulturwerke im Jahr 2018 haben wir bereits eine erhebliche Weiterentwicklung beobachten können. Die Errichtung der Kulturraffinerie ermöglicht es uns nun, das Kulturangebot in unserer Stadt auf völlig neue Füße zu stellen. Zudem hat die Reaktion der Bürgerschaft in der zurückliegenden Bürgerbeteiligung gezeigt, dass sich eine große Mehrzahl der Monheimerinnen und Monheimer sehr auf die Kulturraffinerie freut. Eine Reihe von Vorschlägen aus der Bürgerschaft sind in die Planung eingeflossen.“
Wie sieht also der aktuelle Planungsstand aus?
Mittwoch, den 19. Februar 2020 | PETO-Blatt-Artikel
Knapp ein Jahr ist es her, dass am Baumberger Rheinufer ein historischer Aalschokker als Museumsschiff eröffnet wurde. Nachdem außerdem der dortige Parkplatz erneuert sowie der Rheinradweg ausgebaut wurde, steht nun noch eine weitere Umgestaltung an: Eine Panoramatreppe in Richtung des Rheins soll das Gesamtbild vervollständigen.
„Die geplante Panoramatreppe stellt die Komplettierung des Ausflugsortes am Baumberger Rheinufer dar“, erklärt Lucas Risse, PETO-Sprecher im zuständigen Planungsausschuss. „Nach der Umgestaltung des Parkplatzes und der Aufstellung des Musemsschiffes soll die Panoramatreppe die Aufenthaltsqualität noch einmal deutlich erhöhen. Indem wir den Uferbereich bis zum Rhein herunter erlebbar machen, wird außerdem die Rheinlage der Stadt betont.“
Aber wie genau haben wir uns die Panoramatreppe vorzustellen? Die Treppenanlage soll großzügig sein und in die Uferböschung des Rheins eingebunden werden. Angrenzend an den vorhandenen Geh- und Radweg soll sie sich trapezförmig von einer Breite von 42 Metern zum Rhein runter auf eine Breite von 16 Metern verkleinern. Die gesamte Fläche von rund 650 Quadratmetern teilt sich dann auf zwei Podest-Ebenen auf. Begehbar ist die Freitreppe über zwei Stufenläufe, die sich zunächst außen befinden und im Verlauf der Treppe dann in die Mitte der Anlage führen.
Dienstag, den 3. Dezember 2019 | PETO-Blatt-Artikel
Vor rund zwei Jahren traf der Stadtrat die Entscheidung, das Rathauscenter sowie das Monheimer Tor zu kaufen. Das erklärte Ziel war es, „die Innenstadt neu zu ordnen, neue Einzelhandelsgeschäfte anzusiedeln und so die Stadtmitte nachhaltig zu stärken“, wie es aus den Reihen der PETO-Fraktion hieß. Inzwischen liegt für das Rathauscenter ein fertiges Architekturkonzept vor. Und auch für die Umgestaltung an der Rückseite des Monheimer Tors gibt es ausgearbeitete Pläne. Sie sollen die Grundlage dafür bilden, das Monheimer Tor aufzustocken. Mitte Dezember wird der Rat über die Umsetzung der Maßnahmen entscheiden. Im städtischen Planungsausschuss kündigte die PETO-Fraktion nun erwartungsgemäß an, den Plänen zuzustimmen.
Im Einzelnen sieht der Neugestaltungs-Entwurf vor, das Monheimer Tor nach Süden zum Berliner Viertel zu öffnen, indem das Einkaufzentrum an der Rückseite, wo sich im Moment die Bäckerei befindet, einen zweiten Eingang erhält. Außerdem sind Anbauten und Aufstockungen des Monheimer Tores geplant. Doch diese Vorhaben machen umfangreiche Verlegungen und Neuordnungen der öffentlichen Verkehrsflächen einschließlich der Kanalisation erforderlich.
„Die PETO-Fraktion spricht sich für diese Umgestaltung aus, weil durch den Straßenbau die Grundlage für die beschlossene Umgestaltung des Monheimer Tors gelegt wird“, erklärt Lucas Risse, Sprecher der PETO-Fraktion im Planungsausschuss. „Um das Monheimer Tor aufstocken zu können, muss zunächst Fläche vor dem Monheimer Tor gewonnen werden, indem die Straße von ihm abgerückt wird. Anschließend kann man dann vor dem Monheimer Tor bis in den Grenzbereich des bestehenden Gebäudes hinein neu bauen. Dadurch lässt sich die geplante Aufstockung des Gebäudes überhaupt erst statisch realisieren. So, wie es jetzt ist, würde das Gebäude die Aufstockung um drei weitere Etagen ohne einen Vorbau statisch gar nicht verkraften.“
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