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Donnerstag, den 27. September 2007 | Pressemitteilung

PETO bestreitet Pipelinebeschluss

Jugendpartei fordert differenzierte Betrachtung

Die PETO-Fraktion wehrt sich gegen die in verschiedenen Leserbriefen geäußerte Behauptung, alle Monheimer Ratsfraktionen hätten schon im Jahr 2004 dem Bau einer Kohlenmonoxidleitung zugestimmt und erst später ihre Meinung geändert.

Alle Fraktionen im Stadtrat müssten sich zur Last legen lassen, dass sie das Ausmaß und die Gefahren des Pipeline-Projekts zu spät erkannt hätten und dementsprechend auch zu spät gegen das Projekt aktiv geworden wären. Zugestimmt habe aber, so PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel, keine kommunale Fraktion dem Leitungsprojekt. „Wer solche Vorwürfe erhebt, sollte sich zunächst über den genauen Inhalt des fraglichen Beschlusses informieren“, verlangt Riedel. Richtig sei, nach Riedels Angaben, dass es 2004 eine Sitzungsvorlage im Stadtrat gegeben habe, in der es um die Propylenverbundleitung gegangen sei. In dieser Vorlage sei aber nicht, wie behauptet, der CO-Pipeline zugestimmt worden. „Gegenstand der Vorlage war die Stellungnahme der Stadtverwaltung zu diesem Projekt“, erklärt Riedel weiter. „Dieser Stellungnahme und nicht der CO-Pipeline haben wir und die anderen Fraktionen zugestimmt.“ Zwar habe die Stadtverwaltung in ihrer Stellungnahme noch keinen Planungs-Stopp verlangt – dass die Stadt und die Ratsfraktionen den Pipelineplanungen schon damals nicht positiv gegenüberstanden, sei laut Riedel aber deutlich zum Ausdruck gekommen. Man habe, wie im Protokoll nachzulesen sei, auf gravierende Konflikte aufmerksam gemacht und Anregungen zur Änderung der Leitungs-Trasse eingebracht.

„Das Gesamtausmaß des Vorhabens ist damals leider niemandem bewusst gewesen, weder hier in der Stadt und offensichtlich auch nicht auf Landesebene“, bedauert Daniel Zimmermann, Ratsmitglied und damaliger Vorsitzender der PETO-Fraktion. „Trotzdem wehren wir uns dagegen, wie das Fähnchen im Wind dazustehen. Wir haben dem Pipelinebau niemals bedenkenlos zugestimmt, wie auch aus SPD-Kreisen immer wieder gerne behauptet wird.“ Der SPD wirft Zimmermann dagegen „ignorantes Verhalten“ vor, weil sie an den Interessen der betroffenen Menschen vorbei arbeite. „Ich bin froh, dass Frau Schlößer nicht als Bürgermeisterin aus der letzten Kommunalwahl hervorgegangen ist. Die fraglichen städtischen Grundstücke wären wahrscheinlich schon längst zum Pipelinebau freigegeben.“ Und Riedel ergänzt: „Anstatt sich und der Bevölkerung einzugestehen, dass sie sich völlig verrannt hat, behauptet die SPD weiterhin, dass mit der Pipeline Arbeitsplätze geschaffen würden. Dabei lässt sich das – wenn man von den Bayer-Pressemitteilungen zu diesem Thema einmal absieht – in keiner Form belegen.“