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Samstag, den 6. Oktober 2007 | Blogeintrag

Sachlichkeit adé?

von Lisa Riedel

Sprach- und damit wortlos machte mich heute Morgen eine Schlagzeile in der lokalen Presse: „SPD: PETO beißt um sich“. Interessant, dachte ich mir und schaute mir den Text näher an. Es ging, wie nicht anders zu erwarten, mal wieder um die Pipeline.

Der Hintergrund: In Leserbriefen und Darstellungen der SPD tauchte vor einigen Wochen die Behauptung auf, alle Parteien hätten der CO-Pipeline schon 2004 zugestimmt. Diese Behauptung hat uns sehr stutzig gemacht, denn die Stadt hat gar keine Kompetenz die Pipeline zu beschießen. Wir haben dann nochmal in die Vorlage, um die es da ging, hineingeschaut und mussten feststellen, dass wir und alle anderen Fraktionen dieser Vorlage zugestimmt hatten. Soweit so gut, aber in der Vorlage ging es gar nicht darum, die Pipeline zu beschließen, sondern lediglich um eine Stellungnahme der Verwaltung zu dem Leitungsprojekt. Der Pipeline hat folglich also niemand zugestimmt.

Auch wenn diese Stellungnahme dem Vorhaben von Bayer nicht gänzlich positiv gegenüber steht, wurde damals sicherlich das Ausmaß der Gefahr verkannt, soweit stimmen wir mit der SPD und wahrscheinlich auch allen anderen Fraktionen und Parteien überein. Während die SPD daraus aber eine Pro-Pipeline-Stellung ableitet, kann diese Erkenntnis der Gefahren unserer Meinung nach nun aber nicht ignoriert werden. Sollte hier das Motto nicht lauten: Besser spät als nie? Denn zu spät ist es doch erst, wenn man aufgibt!

Der aktuelle Stand: Nachdem Daniel und ich uns „erdreistet“ hatten, der Darstellung der SPD unsere Sicht der Dinge öffentlich gegenüber zu stellen, sind der SPD nun anscheinend die Argumente ausgegangen. Anstatt weiter sachlich das Thema zu diskutieren (oder endlich einzusehen, dass man sich verrannt hat), geht die SPD – nach meiner Ansicht – nun dazu über wild um sich zu schlagen. Anders ist es für mich der heutige Artikel nicht zu erklären.

In diesem werden wir zunächst als „medienverwöhnte Jugendspielschar“ bezeichnet. Ich frage: Hat unser Alter oder das Interesse der Medien an unserer Tätigkeit, denn etwas mit unseren unterschiedlichen Standpunkten zur CO-Pipeline zu tun? Dürfen wir unsere Meinung deshalb nicht genauso vehement vertreten, wie andere Parteien – namentlich die SPD? Eigentlich sprüht aus dieser Aussage doch nichts anderes als der pure Neid.

In dem Artikel war darüber hinaus zu lesen, dass ungeachtet der Richtigkeit unseres Verlangens nach einer Entschuldigung von der SPD wegen der Unterstellung der Geschichtsfälschung – so in einer vorherigen Pressemitteilung der SPD zu lesen –, zunächst einmal der Bürgermeister sich zu entschuldigen hätte. Ich frage: Was hat denn bitte eine möglicherweise nötige Entschuldigung des Bürgermeisters gegenüber irgendwem anders mit der Entschuldigung der SPD bzw. Herrn Geyer gegenüber uns zu tun?

Die Tatsache, dass wir 2004 die Gefahren der Pipeline nicht erfasst haben, ist nichts Neues und wurde und wird von uns sehr bedauert. Bestritten haben wir dies nie. Ändern tut dies aber auch nichts daran, dass wir damals nicht der Pipeline, sondern nur einer (negativen) Stellungnahme der Verwaltung zugestimmt haben.

Wenn Fehler – und es war sicher ein Fehler aller Parteien das Ausmaß des Pipelines-Projekt nicht richtig zu erfassen – zu etwas da sind, dann doch aus ihnen zu lernen und nicht aus falsch verstandenem Prinzipiengerangel an ihnen festzuhalten, oder?