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Mittwoch, den 2. Februar 2011 | Pressemitteilung

Bürgerverein betreibt Desinformation

Trotz der Kritik des Bürgervereins an den Planungen zum Rheinbogen, hält PETO an dem Vorhaben fest. Die Jugendpartei begründet dies vor allem damit, dass die Argumentation des Bürgervereins nicht schlüssig sei und auf falschen Angaben beruhe. „Insbesondere der Vorwurf, dass die Planungen zum Rheinbogen, den Bestimmungen des Landschaftsgesetzes widersprechen, ist ohne Grundlage“, so PETO-Fraktionsvorsitzende Lisa Riedel. Der Bürgerverein stützt sich bei dieser Behauptung auf ein Schreiben der Bezirksregierung vom 14.09.2009. Die Bezirksregierung hat in diesem Vermerk, laut Riedel, jedoch lediglich festgestellt, „dass auf Grundlage des derzeitig vorliegenden Konzeptes keine abschließenden landesplanerischen Aussagen getroffen werden können“.

Die darüber hinaus geäußerten Bedenken gegen die Vorhaben im südlichen Bereich der Variante V seien inzwischen überholt. „Wir arbeiten heute mit der VII. Variante“, erläutert die PETO-Frontfrau. „Diese neue Planvariante unterscheidet sich von der alten Variante insbesondere in den im Süden des Gebiets geplanten Nutzungen. Das Plangebiet ist verkleinert worden, so dass der landschaftlich besonders schützenswerte Pappelwald nicht mehr von den Maßnahmen erfasst ist. Darüber hinaus wurde auch die Idee, längs des Wäldchens eine eingezäunte Hundefreilaufwiese zu errichten, verworfen. Auch ein künstlicher See ist nicht mehr Bestandteil der Planungen.“

Bei der landschaftsschutzrechtlichen Beurteilung der Maßnahmen müsse außerdem die Größe der Planfläche im Verhältnis zu der Gesamtfläche des Rheinbogens betrachtet werden. Es handle sich um 21 von 382 Hektar, also rund 5 %. Riedel: „Wer behauptet dieser Fakt, sei nur irreführende Ablenkung, verschließe sich einer sachlichen Diskussion und betreibe Stimmungsmache aus dem Bauch heraus.“ Für die Beantwortung der Frage, ob der Schutz- und Rückzugsraum für Tiere zerstört werde, sei die Betrachtung der betroffenen Fläche im Verhältnis zum unberührten Bereich entscheidend.

Ziel der Planung sei, nach Riedel, eine Aufwertung des Gebiets im Einklang mit dem Natur- und Landschaftsschutz, wie sie gegenüber des Marienburgparks schon vor Jahren erfolgreich durchgeführt worden ist. Zentral soll dabei eine attraktivere Gestaltung des Übergangs von der Altstadt zum Rheinbogen sein. Wie der Bürgerverein auf Kosten von 4 Millionen komme, ist der PETO-Planungsexpertin, rätselhaft. Derzeit würden erst die Pläne erarbeitet werden, auf Grund derer seriöse Kalkulationen vorgenommen werden können. „Dass gegen eine Planung, von der alle Monheimer und Baumberger Bürgerinnen und Bürger profitieren werden, mit falschen Angaben Stimmung gemacht wird, ist schade“, bedauert Riedel. „Wir hoffen, dass sich von diesen Kampagnen niemand täuschen lässt. Für Rückfragen stehen meine Fraktion und ich gerne zur Verfügung.“