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Freitag, den 4. April 2008 | Pressemitteilung

PETO äußert sich zum Darlehen an die Sportfreunde

In seiner letzten Sitzung hat der Stadtrat beschlossen, den Baumberger Sportfreunden ein Darlehen in Höhe von 80.000 € zu gewähren, um diese vor einer drohenden Insolvenz zu retten. Nachdem in der Presse über den eigentlich nicht öffentlichen Beschluss berichtet worden ist, stellt Lisa Riedel, die Vorsitzende der PETO-Fraktion, nun klar: „Wir haben nicht, wie in der Zeitung zu lesen war, gegen das Darlehen gestimmt, sondern uns in der Abstimmung mit Hinweis auf die Insolvenz des Sojus 7 vor vier Jahren enthalten. Damals konnte die Stadt sich nicht zu einer Unterstützung durchringen.“

Grundsätzlich sei man bereit, den Sportfreunden in ihrer schwierigen Situation zu helfen, deshalb hätten die sieben Fraktionsmitglieder sich in einer von Riedel beantragten Sitzungsunterbrechung darauf verständigt, nicht gegen die Darlehnsgewährung zu stimmen. Riedel erklärt dazu: „Wir konnten jedoch auch nicht dafür stimmen, weil wir es ungerecht finden, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird.“

Daniel Zimmermann, Riedels Vorgänger im Amt des Fraktionsvorsitzenden und immer noch aktives Ratsmitglied, kann sich gut an die Insolvenz des für das Sojus zuständigen Kunst- und Kulturvereins erinnern. „Wir hätten ein städtisches Darlehen für das Sojus sehr begrüßt. Der zuletzt fünfköpfige Sojus-Vorstand war von seiner Steuerberaterin einfach schlecht beraten worden, sah sich plötzlich einer Steuernachforderung in Höhe von rund 20.000 € gegenüber.“ Für ein Darlehen an den Kunst- und Kulturverein sei im Stadtrat jedoch keine Mehrheit zu bekommen gewesen. Auch die Stadtverwaltung habe sich damals gegen eine vorübergehende finanzielle Unterstützung der Sojus-Mitglieder ausgesprochen.

„Die Steuerschuld hätte vom Sojus langfristig ohne Probleme erwirtschaftet werden können. Ein Darlehen hätte die Zahlungsengpässe des Vereins aufgefangen und wäre in der Folgezeit an die Stadt zurückbezahlt worden“, ist sich Zimmermann sicher, dass eine Rettung des Vereins möglich gewesen wäre.

„Bei den Sportfreunden, die wie das Sojus vor vier Jahren nun ebenfalls in Schwierigkeiten mit dem Finanzamt geraten sind, ist nun mal eben die vierfache Summe des für das Sojus erforderlichen Betrags bereitgestellt worden“, macht Zimmermann auf die Ungleichbehandlung aufmerksam. Er betont weiter: „Für die Sportfreunde ist das natürlich gut. Sie leisten vor allem im Jugendbereich wichtige Arbeit und können nichts dafür, dass das Sojus leer ausging. Für die ehemaligen Sojus-Mitglieder, die die Steuerschuld letztlich aus eigener Tasche bezahlt haben, muss es jedoch wie Hohn klingen. Das finden wir nicht richtig.“